Ernst Nitschke am 05.04.2023 verstorben

11.04.2023

Der Verein Die Unabhängigen Hameln-Pyrmont e.V. trauert um sein Gründungsmitglied

Ernst Nitschke

Ernst Nitschke ist nach schwerer Krankheit für immer von uns gegangen.

Wir haben mit Ernst einen Menschen verloren, der sich viele Jahre für die Ziele unabhängiger, bürgernaher Politik mit Ideenreichtum und großer Tatkraft als Vorsitzender der FWE in seiner Gemeinde Emmerthal zuletzt als Ortsbürgermeister und im Kreistag Hameln-Pyrmont in mehreren Legislaturperioden zumeist als Fraktionsvorsitzender eingesetzt hat,

Wir werden Ernst in Dankbarkeit immer ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau und seinen Angehörigen.

Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. (DU)

Hermann Schmidtchen

Vereinsvorsitzender (DU)

Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN im Kreistag Hameln-Pyrmont (DU)

Torsten Hofer

Fraktionsvorsitzender

Die Trauerfeier mit anschließender Beisetzung findet am 20.04.2023, 13.00 Uhr in Emmerthal (OT Emmern), Friedhof statt.

H. Schmidtchen

Fraktion FW/DU im Hamelner Stadtrat setzt auf mehr Bürgerbeiligung

10.02.2022

Pressemitteilung 03.02.2022

(im Wesentlichen auch in der DEWEZET vom 10.02.2022 veröffentlicht)

Die Fraktion Frischer Wind / DIE UNABHÄNGIGEN hält es für unabdingbar, dass seitens der Verwaltung mehr auf die Bürgerinteressen eingegangen wird. Das bedeutet nicht, dass kommunale Prozesse damit substituiert werden sollen, sondern situationsbezogen die Bürger mehr bei der Gestaltung oder Instandhaltung ihrer Stadt beteiligt werden. Bei der Kommunalwahl weiß kaum einer, welche Themen mit größerer Tragweite in den kommenden 5 Jahren anstehen und somit auch nicht wie die von ihm gewählten Vertreter sich positionieren werden. In Bereichen wie Soziales, Umwelt, Kultur ist dieses eindeutig eher vorhersehbar.
Wir haben daher den Antrag gestellt, das Hameln sich für mehr Bürgerbeteiligung und digitale Teilhabe öffnet. Auch würden wir uns eine Beteiligung am Projekt „Smart Cities“ seitens der Verwaltung wünschen.

Hermann Campe, Fraktionsvorsitzender FW/DU führt aus:“ Mit der von uns vorgeschlagenen Consul-Plattform (consulproject.org), besteht die Möglichkeit auf eine kostenlose IT-Infrastruktur aufzusetzen, die darauf abzielt, den Bürger enger mit seiner Stadt und seiner Verwaltung zu koppeln. Gerade in Zeiten wo gespart werden muss, um selbst handlungsfähig zu bleiben, wäre es wichtig den Bürger einzubeziehen und so Unterstützung und Rückhalt zu bekommen. Mit der Einführung werden zwar auch Betriebskosten verbunden sein, die aber durch Ideen, Unterstützung und vermutlich mehr Identifikation der Mitbürger:innen zu verschmerzen sind. Der Wilhelmsplatz und auch die Baustraße wären Objekte mit denen man zeitnah einsteigen könnte."
Klaus Pfisterer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender FW/DU ergänzt:“ Wir stehen für mehr Beteiligung, vor allem in den gestalterischen und planerischen Themen. Das dieses uns sehr wichtig ist, haben wir bei der Sanierung des Innenstadtpflasters, der Rathauserneuerung, dem Erhalt des Wiener Walds und zuletzt beim Kletterwald deutlich gemacht. Wir hoffen, dass die Erkenntnis anderer Städte, u. a. auch unserer Nachbarstadt Detmold, auch in Hameln auf fruchtbaren Boden und Unterstützung trifft."

Mit freundlichen Grüßen

gez. Hermann Campe gez. Klaus Pfisterer

Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender

Allein sind wir stark, im Team sind wir stärker!

20.10.2021

Pressemitteilung 18.10.2021
(u.a.im Wesentlichen in der Dewezet vom 20.10.2021 veröffentlicht)

Allein sind wir stark, im Team sind wird stärker! Dieses Motto gilt nicht nur im Sport und Beruf, sondern auch in der Politik!
Die gewählten Ratsherren Klaus Pfisterer und Hermann Campe haben sich nach der Wahl die Frage gestellt, wie sie für ihre Wähler am Besten im neuen Rat für ihre Ziele einstehen können. Im Zuge der bilateralen Sondierungen konnten sie dabei viele Kongruenzen feststellen und haben diese mit dem Gründungsvertrag zur Ratsfraktion „Frischer Wind / Die Unabhängigen“ besiegelt.
Hermann Campe, Fraktionsvorsitzender FW/DU meint: „Mit meinem Motto -Lösungen schaffen statt jammern- möchte ich mich unabhängig von Parteiprogrammen und -zwängen vor allem in den Bereichen Bildung, Umwelt und Natur engagieren und dafür einsetzen, dass eine gesunde Balance zwischen Verwaltung und Bürger entsteht. Auch das Miteinander der Bürger unter den Prämissen Arbeitsplätze, Vereine, Inklusion werden wichtige Punkte meiner Ratsarbeit sein. Bei den gemeinsamen Gesprächen haben wir viele Gemeinsam-keiten entdeckt, daher freue ich mich, bei meinem Einstieg in die Ratspolitik, mit Klaus Pfisterer an meiner Seite als Team zu starten.“
Klaus Pfisterer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender FW/DU, teilt mit: „Ratspolitik ist Demokratie und wird für die Bürger gemacht. Mir ist wichtig das viele Bürger informiert sind und mitgenommen werden. Der Bereich, Sicherheit, Ordnung sowie Verkehrsentwicklung werden Schwerpunkte meiner kommenden Amtszeit sein. Die Information, die Kommunikation und Recherche binden nicht unerhebliche Ressourcen. Vor diesem Hintergrund bin ich froh, mit dem Ratsherren Campe als Team in die neue Amtszeit zu starten.“

Hermann Campe Klaus Pfisterer
(Fraktionsvorsitzender) (Stellv. Fraktionsvorsitzender)

Vandalismus bis zum letzten Tag

12.09.2021

Ich habe schon einiges in den letzten 10 Jahren in Sachen Vandalismus erlebt. Was sich unbekannte Täter da an der Ecke Deister Allee aber erlaubt haben, ist bizarr. Wer mit einem Teppichmesser in der Tasche und mit Vorsatz Gesichter aus Plakaten sauber herausschneidet, verfolgt ein Ziel: er will dem Geschädigten nicht nur Sachschaden zufügen, er will auch die Psyche, also die Gesundheit treffen. Das macht nicht nur krank, das ist krank, anders kann ich mir ein derartig abartiges Handeln nicht erklären. Leider auch hier bei uns in Hameln kein Einzelfall.

H. Schmidtchen

Doch - Wir haben heute gewählt

06.09.2021

Am 06.09.2021 sind in den frühen Morgenstunden mit der Citipost zwei DIN A4 Umschläge mit dem Stempelaufdruck - Wichtige Wahlunterlagen – bei uns eingetroffen. Wichtig, es sind die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am 12.09.2021. Es hätten ja auch die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26.09.2021 sein können. Was blieb ist, die Unterlagen zu sichten und die Bedienungsanleitung zu lesen. Dann die Kreuze auf den drei Stimmzettel an den richtigen Stellen zu platzieren. OB-Wahl nur ein Kreuz, ansonsten drei. Die Stimmzettel in den grünen Umschlag zu legen und diesen zu verschließen. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein durch Unterschrift mit Vor- und Familiennamen abgeben. Schließlich den grünen Umschlag mit dem unterschriebenen Wahlschein in den gelben Umschlag legen und diesen zukleben. Was noch bleibt, ist die Abgabe dieses Umschlags unfrankiert in einen öffentlichen Briefkasten oder den Briefkasten am Rathaus, Rathausplatz 1. Ich werde, um den Postweg nicht unnötig zu strapazieren und zur Vermeidung des Verlustrisikos auf dem Postweg, die Umschläge mit den Unterlagen von meiner Frau und mir in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. Ich habe diesbezüglich das volle Vertrauen meiner Frau.

Nun noch einmal zum Prozess Briefwahl:

02.08.2021 Sitzung des Wahlausschuss der Stadt Hameln

04.08.2021 Eingang der Wahlbenachrichtigung

05.08.2021 Abgabe Antrag Wahlschein/Briefwahlunterlagen beim Wahlbüro im Rathaus/Briefkasten

Entwerfen/Drucken der Briefwahlunterlagen mit Wahlschein und Stimmzettel für die Wahl OB, Kreistag, Stadtrat/Ortsrat anschließend Übergabe der Unterlagen an die Citipost. Dieser Prozessschritt ist komplex und besonders empfindlich, da er viele Fehlermöglichkeiten enthält, die sich auf das Übergabedatum der Unterlagen an die Citipost auswirken können.

Versand der Unterlagen an die Wahlberechtigten durch die Citipost.

Wahl durch die Wahlberechtigten usw. Die Wahl ist im Prozess per Briefwahl und auch durch Abgabe der Stimme im Wahllokal nur möglich, wenn der Wahlschein vorgelegt werden kann. Kurz, ohne Wahlschein keine Wahl, wenn man sich für die Briefwahl entschieden hat. Das Risiko, dass ein Wahlberechtigter einen Wahlschein nicht erhält, liegt übrigens beim Wahlberechtigten und nicht bei der Wahlleitung oder der Citipost.

Der Wahlberechtigte kann aber bis kurz vor der Wahl in den Prozess eingreifen, wenn ein Anlass gegeben ist.

Wie ich bereits berichtete, habe wir unseren Antrag auf Wahlschein/Briefwahl bereits am 05.08.2021 abgegeben. Der Wahlschein wurde am 30.08.2021 durch die Wahlleitung gefertigt und an die Citipost übergeben. Der Versand wurde durch die Citipost am 03.09.2021 eingeleitet. Die Zustellung erfolgte in den frühen Morgenstunden des 06.09.2021.

Manchen mag der Zeitabschnitt zwischen der Abgabe des Antrags auf Wahlschein/Briefwahl und der Zustellung durch die Citipost lang, zu lang erscheinen. In der Regel werden hierfür ca. drei bis sieben Tage kalkuliert. Es wird Gründe gegeben haben, dass zumindest in unserem Fall hierfür mehr als 30 Tage benötigt wurden. Für uns persönlich sind dadurch keine Nachteile entstanden, wir konnten heute per Briefwahl wählen. Für manchen, der möglicherweise urlaubsbedingt überhaupt nicht in Hameln vor Ort war, mag das bei gleichen Eckdaten anders aussehen. Aber, wie schon gesagt, das Risiko der Zustellung liegt für die Briefwahl beim Wahlberechtigten.

H. Schmidtchen

Bürgeramt kommt nicht hinterher

Dewezet vom 02.09.2021

Warten auf Briefwahlunterlagen: Für die Bürger wird es eng.

Ich selbst habe meine Wahlnachricht für die Kommunalwahlen am 12.09.2021 bereits am 05.August 2021 ausgefüllt und persönlich in den Briefkasten am Rathauseingang eingeworfen. Seither warte ich auf den Eingang der Briefwahlunterlagen. Der tägliche Blick in meinen Hausbriefkasten war bislang ergebnislos. Nachfragen bei der Wahlleitung per E-Mail wurden mit dem Hinweis beantwortet:

"Sorry, aber ich bin erst wieder ab dem 2. September 2021 erreichbar.

Ihre Mail wird nicht weitergeleitet, aber umgehend nach meiner Rückkehr beantwortet.

In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Manzau (Tel. 05151 / 202 1568 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ).

Mit freundlichem Gruß"

Telefonische Anfragen dort waren erfolglos.

Eine erneute Anforderung der Briefwahlunterlagen am 30.08.2021 online blieb bisher ohne Antwort. Über weitere Aktivitäten auf anderen Kanälen kann ich hier wegen vereinbarter Vertraulichkeit zunächst noch nicht berichten.

Ich will für die drei (vier) am 12.09.2021 anstehenden Wahlen meine Stimme per Briefwahl abgeben. Und dies verbinde ich mit der Hoffnung, dass es nicht bereits heute Gründe für die Anfechtung der Wahlen gibt, die bis zum 12.09.2021 nicht mehr ausgeräumt werden können.

Hier geht es zum Artikel der Dewzet.

H. Schmidtchen

Zu viel Gift im Kampf gegen Borkenkäfer?

Die Grünen kritisieren: Land setzt zu stark auf Insektizide wie "Karate Forst Flüssig"

DEWEZET 09.08.2021

Holzstapel in der Nähe von Elend im Harz - einer von vielen

Abgestorbene Fichten in der Nähe von 3 Annen im Harz - nur ein Beispiel

Die Kritik der Grünen - vorgetragen u.a. durch Christian Meyer, den niedersächsischen Landwirtschaftsminister a.D. - hatte ich bereits früher erwartet. So wundert es mich dann auch nicht, dass der Verfasser eines Beitrags in der DEWEZET vom heutigen Tage zunächst von dem Einsatz von Pflanzenschutzmittel und Insektiziden spricht, um dann wenig später die Sprache Christian Meyers aufzugreifen, der für den gleichen Wirkstoff von Insektengiften spricht. Welche Gefahr von dem Mittel "Karate Forst Flüssig" für den Menschen ausgeht wird nicht erörtert, auch nicht, dass das Mittel als ungefährlich für Bienen eingestuft ist. Da wird seitens Christian Meyer von besser geeigneten Methoden wie dem schnelleren Abtransport oder der Nasslagerung fabuliert. Die Landsregierung spricht von einer historischen Katastrophenlage, die den Einsatz des Insektizids rechtfertige, ja geradezu unverzichtbar mache. Dieser Einschätzung kann man nicht widersprechen, wenn man einmal mit offenen Augen durch den Oberharz wandert oder fährt. Im Westharz immer noch riesige Flächen mit abgestorbenen, gespenstisch anmutenden Fichten, die einst Brutststätten für Borkenkäfergenerationen gewesen sein könnten. Im Ostharz ist man schon einen Schritt weiter: Gerade im Herbst des vergangenen Jahres und im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden riesige Flächen von abgestorbenen Fichten freigeräumt. Den Abtransport der Stämme auf Langholztransportern, insbesondere aber auch in Containern konnte praktisch jeden Tag beobachtet werden. Abnehmer in USA und China garantierten den Absatz zu Tagespreisen. Unstrittig ist, dass Teile der historischen Katastrophe durch uns, den Menschen verursacht worden sind. Weiter nur zuzuschauen oder auf allein nur wenig wirksame Methoden der Schädlingsbekämpfung zu setzen, ist m.E. Ignoranz und grüne Tagträumerei. Es besteht übrigens unzensiert die Möglichkeit, sich im Internet ausführlich über die Eigenschaften des Insektizids "Karate Forst Flüssig" zu informieren. Das Sicherheitsdatenblatt kann u.a. auf der Webseite www.fluegel-gmbh.de/produkte/pflanzenschutz/insektizide/karate-forst-fluessig-f07.057 eingesehen werden.

H. Schmidtchen

Kreiswahl - DIE UNABHÄNGIGEN erneut als Team

16.07.2021

H. Schmidtchen

Für den Ortsrat in Afferde kandidiert erneut Hermann Campe

16.07.2021

Hermann Campe ist für DIE UNABHÄNGIGEN 2016 in den Ortsrat Afferde gewählt worden. Nun wurde er erneut zur Wahl für dieses Gremium aufgestellt. Wir wünschen ihm bei der Wahl am 12.09.2021 viel Erfolg, damit er seine Arbeit für Afferde erfolgreich fortsetzen kann.

H.Schmidtchen

Am 12.September 2021 wird gewählt.

06.07.2021

Das Team der DIE UNABHÄNGIGEN für die Wahl zum Hamelner Stadtrat wurde am 29.05.2021 aufgestellt und der Wahlvorschlag dem Wahleiter vorgelegt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich bereits 2016 zur Wahl gestellt und wollen es in einem neuen Anlauf schaffen einen Sitz im Stadtrat zu gewinnen bzw. erneut zu gewinnen. Wir sind bürgernah, haben die besseren Argumente und kümmern uns!

H. Schmidtchen

Weihnachten und Jahreswechsel 2020

20.12.2020

Liebe UNABHÄNGIGE, liebe Freunde,

das Jahr 2020 neigt sich dem Ende. Einem Ende, wie wir es uns nicht gewünscht und vor 12 Monaten auch so nicht erwartet haben. Bleibt gesund, Zeit und Gelegenheit uns häufiger zu sehen und die Wünsche für ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, hatte ich Euch noch Ende 2019 geschrieben. Bereits im Februar 2020 zeichnet sich jedoch ab, dass daraus wohl nichts werden wird. Im März waren sie dann auch bei uns da, die Corona Viren, wohl aus dem benachbarten Ischgl aus dem Winterurlaub eingeschleppt und im Karneval weitergegeben. Pandemie und der erste Lockdown hielten uns ab Mitte März wochenlang in Atem. Das öffentliche Leben wurde zum Stillstand gebracht. Im Hinblick auf die teils katastrophalen Bedingungen bei unseren europäischen Nachbarn, in den USA oder Südamerika waren wir aber offenbar noch weggekommen. Die Sehnsucht nach Urlaub, möglichst in gleicher Weise wie in den zurückliegenden Jahrzehnten: Mallorca, die Kanaren, aber auch die deutschen Urlaubsgebiete an den Küsten hatten eine gute Nachfrage zu verzeichnen. Die Folgen waren leicht vorherzusagen: Entweder viele Neuinfektionen und eine zweite Welle oder keine Neuinfektionen mit dem Verdacht, es gab überhaupt keine Pandemie und alles sei übertrieben und überflüssig gewesen.

Es kam, wie es wohl kommen musste. Die derzeitige Infektionslage mit den bedrückend hohen Infektionszahlen und die vielen Toten auch hier bei uns, sprechen eine sehr deutliche Sprache.

Was bleibt ist die Hoffnung, dass die derzeit ergriffenen Maßnahmen zum Reduzieren der Kontakte bis Anfang Januar einen sichtbaren Erfolg zeigen werden. Hoffnung mag auch verbunden sein mit dem Beginn der Impfaktion gleich nach den Weihnachtsfeiertagen, wenngleich die geringe Zahl der anfangs verfügbaren Impfdosen enttäuschend erscheinen mag.

Trotz alledem wünsche ich Euch auch in dieser Lage ein besinnliches Weihnachtsfest, im Kreise der Familien, wenn es geht. Das neue Jahr 2021 kommt, auch wenn es zumeist nicht mit Raketenfeuerwerk und Böllern begrüßt werden darf. Der Umwelt kommt das allemal zugute. Was uns bleibt ist die Hoffnung und der Wille, durch vernünftiges, umsichtiges Verhalten einen eignen Beitrag zur Eindämmung des Virus beizutragen. Lasst euch darin nicht beirren und bleibt gesund.

Mit herzlichen Grüßen

H. Schmidtchen

Mitgliederversammlung am 18.10.2019

20.10.2019

Am 18.10.2019 haben sich der Vorstand des Vereins DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V., Mandatsträger der DIE UNABHÄNGIGEN, die im Kreistag, Stadt- und Gemeinderäten und Ortsräten im Landkreis Hameln-Pyrmont vertreten sind sowie zahlreiche Mitglieder des Vereins im Gasthaus Zur Post in Grohnde zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2019 getroffen.

Wichtigste Tagesordnungspunkte waren die Berichte des Vorstands und die Neuwahl des gesamten Vorstands. Der Vorstand wurde ohne Gegenstimmen und Enthaltungen in seinen Funktionen wiedergewählt. Das Thema "Neuwahl eines Landrats/einer Landrätin" wurde unter Verschiedenes lediglich am Rande erörtert, ohne dass hierzu Beschlüsse gefasst worden wären.

Ein UNABHÄNGIGER mit Format!

09.08.2018

Quelle: DEWEZET vom 09.08.2018

DIE UNABHÄNGIGEN - Haltung bewahren

04.03.2018

Am 02.03.2018 haben sich der Vereinsvorstand DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. und Mandatsträger der DIE UNABHÄNGIGEN, die im Kreistag, Stadt- und Gemeinderäten und Ortsräten im Landkreis Hameln-Pyrmont vertreten sind, in der Tündernschen Warte über das Thema Bückeberg ausgetauscht.

Unter dem Strich stand am Schluss fest:

Nach weiterem Erörtern des Themas „Dokumentations-, Informations- und Lernort Bückeberg“ DU-intern und mit dem Gruppenpartner FDP sind „Die UNABHÄNGIGEN“ Hameln-Pyrmont zu der Auffassung gelangt, der Beschlussvorlage 042/2018 der Kreisverwaltung (https://www.hameln-pyrmont.de/Landkreis/Politik-Verwaltung/Kreistagsinformationssystem/Vorlagen-%C3%9Cbersicht) zum Thema nicht zuzustimmen.

„Die UNABHÄNGIGEN“ unterstützen den Antrag der Gruppe FDP-DU, den Landrat aufzufordern, der überregionalen und geschichtlichen Bedeutung der Versammlungsstätte der Reichserntedankfeste auf dem Bückeberg Rechnung zu tragen und in geeigneter Weise die Landesregierung aufzufordern, selbst die Verantwortung für das Projekt zu übernehmen sowie die Projektförderung bei der Bundesregierung zu beantragen.

Dabei gehen DIE UNABHÄNGIGEN davon aus, dass das Projekt die Kriterien des Bundes für die Projektförderung hinsichtlich des nationalen bzw. internationalen Stellenwerts entspricht, der sich u.a. an der Authentizität des Ortes und der Exemplarität des Projekts für einen Aspekt der Verfolgungsgeschichte der NS-Terrorherrschaft bemisst und auch die wissenschaftliche Qualität des Projekts den Anforderungen entspricht.

Dementsprechend wären die Kosten zu je 50% vom Land und vom Bund zu tragen.

Das Bereitstellen von Mitteln im Kreishaushalt für 2018 und die Folgejahre wäre demzufolge nicht erforderlich. Das Erstatten von bereits getätigte Zahlungen des Landkreises in den Vorjahren durch das Land und/oder den Bund erscheint möglich und notwendig.

Eine besondere Eilbedürftigkeit, die Anlass geben könnte, dass der Landkreis, wie vorgeschlagen, selbst die Verantwortung und auch einen erheblichen Teil der Kosten übernimmt, sehen die „Die UNABHÄNGIGEN“ nicht.

Soweit wollte dann die Mehrheitsgruppe dem Antrag der Gruppe FDP-DU im Finanzausschuss am 27.02.2018 nun doch nicht folgen:

Darin ist nun wirklich keine klare Linier erkennbar. Oder?

H. Schmidtchen

Bückeberg

27.02.2018

Bckeberg

Vergleicht man einmal die DEWEZET-Berichterstattung vom 14.08.2013 kritisch mit der vom 20. und 22.02 dieses Jahres, stellt sich die Frage: was ist da für die Befürworter der Informations- und Lernstätte „Bückeberg“ falsch gelaufen?

B.Gelderblom:

„Ich selbst spüre in den letzten Monaten bei der lokalen Politik und bei vielen Bürgern eine deutlich gesteigerte Bereitschaft, bisweilen fast ein Drängen dazu“, meint Gelderblom. „Vor allem ist die Belastung, die ältere Emmerthaler beim Begriff Bückeberg empfunden haben mögen, einer größeren Unbefangenheit gewichen und der Bereitschaft, sich offen mit der Geschichte auseinanderzusetzen.“

In der Berichterstattung derselben Zeitung am 24.02.2018 klingt das völlig anders:

„Konkreter wurde Bernhard Gelderblom. Er glaube, dass der Hass, den er zu spüren bekomme, daher rühre, dass er „den Emmerthalern ihr Fest“, das „schon in den Erinnerungen eingeschlossen gewesen sei“, weggerissen, desilloisioniert, zerstört habe….“Es ist keine Bereitschaft zum Gespräch, kein Wille zum Konsens da“, antwortet Gelderblom.

In dem Artikel vom 13.08.2013 hatte sich auch der Vorsitzende der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten mit Sitz in Celle geäussert:

Die Stiftung listet den Bückeberg als aktuelles Projekt, nennt dabei die Erschließung des Geländes, die historische Dokumentation und Entwicklung von Bildungskonzepten. Dr. Rolf Keller von der Stiftung Es handele sich um ein Denkmal von überregionaler Bedeutung, mit einer Geschichte, die den Bückeberg zu einem „faszinierenden und elektrisierenden Ort“ mache. Nun komme es darauf an, mit 25 bis 30 Experten vieler Fachrichtungen Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Denkmalpfleger und Historiker seien dazu ebenso eingeladen wie Politiker oder Museums- und Tourismusexperten. Zwar sei der Workshop nicht öffentlich, doch sollten die Ergebnisse zeitnah der Bevölkerung vorgestellt werden. Dr. Keller ist wichtig: Die Vorschläge zum Umgang mit dem Bückeberg sollten von den Einwohnern der Region „nicht nur akzeptiert, sondern auch mitgetragen werden.“

Von diesen moderaten Tönen kann beim derzeitigen Geschäftsführer der Stiftung, Dr. Jens-Christian Wagner nicht mehr die Rede sein. Nachdem er bereits in Emmerthal nach Meinung vieler Zuhörer nicht den richtigen Ton getroffen hatte, legte er am 23.02. in Hameln noch einmal nach... sprach von einer "diffusen Gemengelage", die sich aus einer Zunahme von "Populismus, einer Renaissance des Nationalismus, Schuldabwehr und einem Generationenbruch" zusammensetze. Wer sich da - nicht nur in Emmerthal - angesprochen fühlte, wird kaum Freude an diesen Worten gefunden haben.

Die UNABHÄNGIGEN werden ihre Haltung zu dieser Frage am 02.03.2018 im Arbeitskreis Kreispolitik noch einmal abstimmen. Der Gruppenpartner FDP hat sich bereits für eine kleine Lösung, was Ausgestaltung des Projekts und Kostenrahmen angeht, entschieden.

Der Kreistag wird in seiner Sitzung am 13.03.2018 entscheiden müssen, ob er dem Landrat folgen will, der das Vorhaben sowohl hinsichtlich Größe und Kosten für sehr angemessen hält oder nicht.

H. Schmidtchen

Weihnachten 2017

23.12.2017

Liebe Unabhängige, liebe Freunde,

auch das Jahr 2017 ist wieder einmal wie im Fluge vergangen.

Politisch hat es einige Überraschungen gebracht und uns vor Herausforderungen gestellt, für die es bis heute noch keine zufriedenstellenden Lösungen gibt. Erwartungsvoll , aber auch mit Zuversicht verbleibt uns nur der Blick nach vorn.

Für den Vereinsvorstand wünsche ich Euch eine besinnliche Weihnacht, einen guten Rutsch ins Neue Jahr und für 2018 Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und viel Erfolg.

Mit herzlichen Grüßen

Hermann Schmidtchen

Wiederholungswahl zum Stadtrat Hameln im Wahlbezirk 30

05.02.2017

H. Schmidtchen

Gesegnete, friedvolle Weihnacht und einen guten Rutsch!

23.12.2016

Liebe UNABHÄNGIGE und Freunde!

Wir wünschen eine gesegnete, friedvolle Weihnacht und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Diese in vielen Weihnachtskarten und –briefen jährlich wiederkehrende Grußbotschaft hat am 19. Dezember in Berlin ihre wahre Bedeutung erfahren.

Der Anschlag in Berlin war ein Terroranschlag, darüber gibt es heute kaum noch Zweifel, selbst wenn der oder die Täter noch auf freiem Fuß sind.

Der Anschlag, so grausam wie er geführt worden ist, darf unser Leben hier in Deutschland nicht grundlegend verändern. Aber nach einer gebotenen Zeit der Trauer und Anteilnahme mit den Opfern sowie deren Angehörigen und Freunden einfach zur „Tagesordnung“ übergehen, geht auch nicht.

Es ist eben nicht selbstverständlich, dass wir hier bei uns in Deutschland friedvoll leben können, wenn in Syrien und in vielen anderen Regionen Krieg das Tagesgeschehen bestimmt.

Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit. Das hat man uns während der vielen Jahrzehnte des kalten Krieges glaubhaft versichert und abverlangt. Das haben wir gemeinsam so gelebt, nicht alle, zumindest aber wohl die Mehrzahl der Deutschen und Bürger befreundeter Staaten. Und es hat sich, wenn wir auf die letzten 25 Jahre zurückblicken, auch gelohnt.

Wir konnten erstmals frei und selbstbestimmt leben. Und das soll auch in den kommenden Jahrzehnten so bleiben.

Wachsam zu sein bedeutet daher, dass wir alle wachsam sind, insbesondere aber unser Staat als Ganzes. Dafür müssen ihm die Instrumente, Kräfte, Mittel und Finanzen zur Verfügung gestellt und die Befugnisse eingeräumt werden, sie unter parlamentarischer und /oder juristischer Kontrolle auch einzusetzen.

Wir haben erfahren, dass es nicht ausreicht, sich allein auf die Erkenntnisse der Geheimdienste befreundeter Staaten zu verlassen. Wir müssen akzeptieren, dass Individualrechte dort eingeschränkt werden müssen, wenn es um das Wohl aller hier bei uns in Deutschland lebenden Menschen geht. Ob dazu neue Gesetze erforderlich sind, wird eine sorgfältige Analyse der Ereignisse der letzten Jahre ergeben müsse, nicht allein die des 19.Dezember in Berlin. Vermutlich werden neue Gesetze nicht einmal erforderlich sein. Wichtiger ist, das bestehende Recht nach rechtsstaatlichen Prinzipien konsequent durchzusetzen, und das nicht ausschließlich in der Flüchtlings- und Asylfrage, aber eben auch dort.

Wir wünschen allen Menschen von ganzem Herzen eine gesegnete und friedvolle Weihnacht und einen guten Rutsch in ein friedvolleres 2017.

Mit herzlichen Grüßen

H. Schmidtchen

Schmidtchen ist drin

14.12.2016

Quelle: DEWEZET vom 08.12.2016

Schmidtchen ist drin – Ja und?

Wenn die DEWEZET jede Personalentscheidung dieser Art mit gleicher Akribie verfolgt hätte, ja dann hätte das doch für die langfristige Auslastung eines Redakteurs gesorgt. Aber: Eine Schlagzeile, ein wenig Tatsachen aus dem Zusammenhang, garniert mit auszugsweisen Zitaten der empörten Fraktionsvorsitzenden von Grünen und FDP. So kann beim Leser der Eindruck entstehen, DIE UNABHÄNGIGEN, insbesondere ihr Vorsitzender hätten da etwas Unanständiges getan, was abgestraft werden muss.

Wenn einmal die Abfolge der Berichterstattung der DEWEZET einschließlich zugehöriger Kommentare analysiert wird, bleibt als Fazit: Das hat System und war vermutlich Absicht.

Um was geht es? Es geht um eine - zumindest tagespolitisch gesehen - vergleichsweise belanglose Aufsichtsfunktion im Verwaltungsrat der Sparkasse Hameln-Weserbergland, dessen 10 Mitglieder in gleicher Anzahl durch den Rat der Stadt Hameln sowie durch den Kreistag zu benennen sind. An seiner Spitze der Landrat und der Oberbürgermeister der Stadt Hameln. Auswahlkriterien sind ihre Wählbarkeit für das jeweilige Gremium und darüber hinaus gemäß § 13 I NSpG wirtschaftliche Erfahrung und Sachkunde. Ausschließungsgründe gemäß §14 NSpG dürfen nicht bekannt sein. Die Kriterien wirtschaftliche Erfahrung und Sachkunden schränken – anders als bei sonstigen politischen Ämtern – die Auswahlmöglichkeiten zumindest theoretisch deutlich ein. Bedeutet dies doch, dass nicht jeder, der ein Mandat hat, auch in dieses Gremium entsandt werden kann. Wohl aber dürfen auch Bürger ohne Mandat, die die Voraussetzungen erfüllen, benannt werden. Vor der Fusion der Sparkassen war dies bei dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Hameln auch jahrelang mit Erfolg so gehandhabt worden.

Dass es sich bei dieser Funktion offenbar doch um ein politisch relevantes, zumindest aber attraktives Amt zu handeln scheint, wird deutlich, wenn man sich ansieht wer diese Positionen zukünftig wahrnehmen soll. Da stellt sich durchaus auch bei den übrigen durch die Parteien benannten Personen die Frage nach den Motiven. Sie zu beantworten würde jedoch Detailkenntnisse aus den entsprechenden Sitzungen der jeweiligen Entscheidungsgremien erfordern. Aber wer hat die schon?

Die Frage der Höhe der Aufwandsentschädigung und der Sitzungsgelder, die mit der Funktion verbunden sind, wurde übrigens vermutlich gegen alle Absprachen durch den Vertreter der Grünen in die Öffentlichkeit getragen. Sie scheint zumindest eine wichtige Rolle bei den Entscheidungen gespielt zu haben, zumindest nach der Auffassung der DEWEZET. Ansonsten hätte die DEWEZET darüber wohl nicht gleich mehrfach berichtet.

So bedient man ausschließlich den Neidfaktor. Denn die Frage, ob diese Beträge angesichts der beträchtlichen Bilanzsumme der Sparkasse und der damit für den Verwaltungsrat verbundenen Verantwortung möglicherweise gerechtfertigt sind, wird natürlich nicht gestellt.

Wieso dann dieser Pressefeldzug und die Attacken der Vorsitzenden der Fraktionen von Grünen und FDP im Rat der Stadt Hameln ausschließlich gegen den Vorsitzenden der DIE UNABHÄNGIGEN? Selbst mit Vorschlägen, wer aus den Reihen der UNABHÄNGIGEN für die Position besser geeignet gewesen wäre, hat sich der Vorsitzende der FDP Fraktion nicht zurück gehalten. Wie tief muss man sinken, um dieses Wut- und Neidgeheul für normales politisches Gebaren zu halten.

Sachliche Gründe, die gegen eine Benennung des Vorsitzenden der DIE UNABHÄNGIGEN sprechen, wurden nicht genannt.

H. Schmidtchen

DIE UNABHÄNGIGEN - Beitrag zur Stabilität

30.09.2016

HM-DU

Quelle: DEWEZET

Die Fraktion CDU - DIE UNABHÄNGIGEN

Die Wahl in Hameln ist - mit Ausnahme im Wahlbezirk 30 - gelaufen. Was der Wähler da an Parteien- und Wählergemeinschaften in den Rat der Stadt gewählt hat, ist an Vielfalt kaum zu überbieten.
Die Suche nach Mehrheiten ist in vollem Gange. Erste Zusammenschlüsse von Einzelpersonen zu Fraktionen sind bereits vollzogen.
Nach verschiedenen Gesprächen mit Parteien haben sich DIE UNABHÄNGIGEN am 29.09.2016 entschieden, mit den 13 Mandatsträgern der CDU eine gemeinsame Fraktion CDU - DIE UNABHÄNGIGEN im zukünftigen Rat der Stadt Hameln zu bilden. Diese Fraktion soll nach dem gemeinsamen Verständnis das stabile Fundament für eine Mehrheitsgruppe der bürgerlichen Mitte bilden. Die Suche nach den entsprechenden Partnern läuft. Es gibt bevorzugte Konstellationen, aber noch keine Entscheidungen. Eine organisatorische und politische Zusammenarbeit mit den Vertretern der AfD und auch den Linken wird es allerdings nicht geben. Ziel ist, eine Mehrheitsgruppe zu bilden, die über eine stabile Mehrheit verfügt und die bereit ist, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Zukunft Hamelns zu gestalten.

H. Schmidtchen

Die Fraktion - DIE UNABHÄNGIGEN - im Kreistag

30.09.2016

Lars Diedrichs Thomas Hampe

Lars Diedrichs und Thomas Hampe haben sich am 21.09.2016 in Emmerthal - Grohnde entschlossen, in der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN gemeinsam im Kreistag die Politik der Unabhängigen zu vetreten. Fraktionsvorsitzender ist Lars Diedrichs, sein Stellvetrteter Thomas Hampe.
Derzeit führen beide Gespäche mit im Kreistag vertretenen Parteien, um Zusammenarbeitsmöglichkeiten auszuloten.

H. Schmidtchen

Wahlnachlese - Ergebnisse

13.09.2016

Quelle: DEWEZET vom 13.09.2016

Liebe Unabhängige,

gestern um 18.00 Uhr waren die Würfel gefallen. Blickt man auf die verschiedenen Wahlergebnisse, ergibt sich das folgende Bild:

Kreiswahl

Bei höherer Wahlbeteiligung als 2011 haben DIE UNABHÄNGIGEN insgesamt 6160 Stimmen errungen. Das sind rund 1000 Stimmen mehr als 2011. Der Anteil in % lag mit knapp 0,3% über dem Ergebnis von 2011. Daraus ergeben sich 2 Mandate, die aufgrund der in den Wahlbereichen errungenen Stimmanteile in die Wahlbereiche 1 und 3 fallen. Unseren Glückwunsch sagen wir Lars Diedrichs und Thomas Hampe.

Stadtrat Hameln/Ortsrat Afferde

Auch hier liegen wir mit 1352 Stimmen entsprechend 2,08 % knapp über dem Ergebnis von 2011. Der errungene Sitz ist in den Wahlbereich I gefallen. Unser Glückwunsch geht an Manni Voges.

Hermann Campe wurde in den Ortsrat von Afferde gewählt. Auch ihm gilt unser Glückwunsch.

Stadtrat Bad Pyrmont

Mit 3957 Stimmen, entsprechend 16,27 % erreichen Wir für Pyrmont aus dem Stand 5 Sitze. Mit 1610 Stimmen hat Lars Diedrichs Frau Körtner sehr deutlich hinter sich gelassen. Der Bürgersinn hat zwar auch noch einen Sitz erhalten, der jedoch nicht an Frau Ebbinghaus ging.

Gemeinderat Emmerthal/ Ortsräte in Emmerthal, Amelgatzen, Grohnde und Börry

Im Gemeinderat Emmerthal sind die FWE zukünftig mit Ernst Nitschke und Hans-Henning Fenske vertreten. Im Ortsrat Emmerthal haben Ernst Nitschke und Iris Capobianco einen Sitz errungen. In Amelgatzen vertritt Uwe Klüter die FWE, in Grohnde Hans-Otto Allerkamp und in Börry Holger Schramm. Allen Gewählten sagen wir unseren herzlichen Glückwunsch.

Gemeinderat Aerzen

Kurz entschlossen waren hier Ralf Kappmeyer und Erich Wittrock zur Wahl angetreten. Ralf wurde auf Anhieb in den Rat gewählt. Glückwunsch !

Stadtrat Hessisch Oldendorf

Was in Aerzen klappte, klappte auch in Hessisch Oldendorf auf ähnliche Weise. Hier kandidierten Dorothee Stenver und Ingrid Krüger. Doro errnag einen Sitz im Rat der Stadt.

Gemeinderat Coppenbrügge/Ortsrat Coppenbrügge und Ortsrat Brünninghausen

In den Gemeinderat wurde Klaus-Dieter Dohme mit 5,29% gewählt.

In den Ortsrat Coppenbrügge ist Ingo Mücke mit 10,59% und in den Ortsrat Brünninghausen Klaus-Dieter Dohme mit 12,02 % gewählt. Auch ihnen gilt unser Glückwunsch.

Gemeinderat Salzhemmendorf/Ortsrat Oldendorf

Mit 15,2% ziehen Thomas Hampe, Torsten Köhler, Erika Rasch und Christoph Strüver in

den Gemeinderat ein.

43,45 % haben die Aktiven Bürger in Oldendorf abgeräumt und sind mit Thomas Hampe, Erika Rasch,

Oliver Schönberg und Christoph Strüver im Ortsrat vertreten.

Allgemein ist zunächst anzumerken, dass die AfD dort, wo sie sich zur Wahl gestellt hat, erheblich Stimmen eingesammelt hat und dies ohne Programm und ohne bekannte Gesichter.

Darüber hinaus ist bereits erkennbar, dass die „Regierungsbildung“ in manchen Gemeinden schwierig werden wird. Der Vorwurf wird bereits an die Wählergemeinschaften mit 1 Mandat als Verursacher gerichtet. Damit müssen wir leben.

Auf diesem Wege bedanke ich mich bei allen, die zum Wahlerfolg tatkräftig beigetragen haben, insbesondere an die Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben.

Mit herzlichen Grüßen

H. Schmidtchen

Heute ist Wahltag !

11.09.2016

Bei den Wahlen zu den Ortsräten in Afferde und Hamelspringe, bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen in Aerzen, Hameln, Hessisch Oldendorf und Bad Münder und bei den Kreiswahlen DIE UNABHÄNGIGEN wählen.

Wählen Sie in Bad Pyrmont WIR für Pyrmont, in Emmerthal FWE, in Coppenbrügge UWG-FC und in Salzhemmendorf die Aktiven Bürger Salzhemmendorf.

Der Schlussspurt in Hameln

10.09.2016

Ein Bekenntnis - Das muss Liebe sein!

Wahlkampf in Emmerthal - Unter Freunden

09.09.2016

Ernst Nitschke und die FWE hatten Emmerthaler Bürger an das Dorfgemeinschaftshaus in Emmern eingeladen, bei Bratkartoffeln mit Spiegelei über die kommunalen Herausforderungen in Emmerthal zu diskutieren.

Als interssierte Zuhörer waren Lars Diedrichs aus Bad Pyrmont für WfP und Kandidat für DIE UNABHÄNGIGEN im WB 1 für den Kreistag sowie Sigrid und Hermann Schmidtchen mit dabei. Mit im Bild Uwe Klüter, der für die FWE in Emmerthal und für DIE UNABHÄNGIGEN in Hameln im WB 6 für den Kreistag kandidiert.

H. Schmidtchen

DIE UNABHÄNGIGEN in Hessisch Oldendorf

07.09.2016

Quelle: DEWEZET vom 07.09.2016

Was heiß hier Neuer Versuch?

Wer nicht kandidiert, kann auch nicht gewählt werden.
Wir sind zuversichtlich, auch für die Kreiswahl und drücken Ingrid und Doro für die Stadtratswahl und für die Kreiswahl auch Iris ganz fest die Daumen.

H. Schmidtchen

Die richtigen Antworten zu den richtigen Fragen

06.09.2016

Quelle:DEWEZET vom 06.09.2016

Nachdem am Vortrag die Antworten der UNABHÄNGIGEN zu den Hamelner Fragen noch mit denen zur Wahl im Kreis aufgrund eines technischen Versehens vertauscht worden waren, galang es nun, diesen Fehler zu beheben.

H. Schmidtchen

Besuch aus Hameln

04.09.2016

Gemeinsam stark!

Das sind keineswegs leere Worte. Das gut besuchte Hoffest der Aktiven Bürger im Flecken Salzhemmendorf erhielt gegen Mittag Besuch aus Hameln. Sigrid und Hermann Schmidtchen ließen es sich nicht nehmen, die Aktiven Bürger, mit Christoph Strüver an ihrer Spitze, bei ihrer Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl auf dem Hof Rasch in Oldendorf zu unterstützen.

H. Schmidtchen

Wahlinformation in Hameln

03.09.2016

Teile des Hamelner Teams gemeinsam mit Ernst Nitschke auf dem Pferdemarkt.

Die Verstärkung aus Emmerthal ist eingetroffen.

Populismus - pur!

28.08.2016

Quelle: DEWEZET vom 26.08.2016

Populismus – pur!

Nicht immer, wo Bürgerbeteiligung draufsteht, ist auch Bürgerbeteiligung drin.

Populismus bedeutet, so zu tun, als ob man wüsste, was für die gesamte Gesellschaft (für die Bürger Hamelns) am besten sei.

Genau mit dieser Masche wollen ganz offensichtlich Herr Matter und sein Frischer Wind nichts weiter, als am 11. September möglichst viele Wählerstimmen einsammeln.

Dieses gelang mit dem Bürgerentscheid zur Fußgängerzone ja auch.

Durch zwei Bürgerbegehren - offenbar mit dem Ziel eines Bürgerentscheids - versucht er seine Wählergemeinschaft aus einem chronischen Tief heraus zu führen. Aus dem Tief, in das er sie selbst durch unauffällige Ratsarbeit geführt hat.

Seht her, ich tue etwas. So lautet nun seine Botschaft.

Genauer betrachtet, haben die Vertreter des Frischen Wind im Stadtrat seit 2011 wenig getan und nichts bewegt. Es herrschte nur absolute Windstille.

Und nun das.

Was mutet Herr Matter den Bürgern zu: Entscheidung über eingeschossige, maximal anderthalb geschossige Bauweise, wie das Radio Aktiv Gebäude. Ist dafür wirklich ein Bürgerentscheid erforderlich? Zumindest kann eine solche Entscheidung fast ausschließlich mit „Herz und Bauch“ getroffen werden. Entweder man mag es nostalgisch oder eben anders. Bei den ohnehin wenigen Entscheidungen der zurückliegenden Legislaturperiode hätten Herr Matter oder seine Vorgänger mehrfach den Bürgerentscheid fordern können: Sporthalle Nord, Werderbebauung, Schulzentrum Nord, Nachnutzung der britischen Flächen und Anlagen, Bädergesellschaft, Fusion der Sparkassen, Fusion der Nahverkehrsgesellschaften u.a.. Anträge des Frischen Wind auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Fehlanzeige.

Etwas anders sieht die Lage beim Begehren im Hinblick auf die Zukunft des Rathauses aus:

Eine komplexe Lage, mit deutlich mehr als einer Handlungsmöglichkeit und mit vielen Varianten, wie Mitnutzung anderer Gebäude wie z.B. das Hochzeitshaus. Selbst der geschulte Bürger ist mit einer solchen Entscheidung eventuell überfordert. Was dabei herauskommen kann, wird uns möglichweise an den BREXIT erinnern. Wie groß das Interesse der Bürger an dieser Entscheidung ist, haben die übrigens die eher wenigen Besucher, die sich ein Bild über den jetzigen Zustand des Rathauses machen wollten, gezeigt.

Also, Herr Matter, mit den beiden Bürgerbegehren haben sie dem neuen Rat, dem sie möglicherweise nicht mehr angehören werden, einen Bärendienst erwiesen.

Hermann Schmidtchen, Hermann Campe, Sigrid Schmidtchen

Nur neue politische Mehrheiten werden Abhilfe schaffen

08.08.2016

Quelle: DEWEZET vom 04.08.2016

Dem Sprecher der Gruppe FDP-DIE UNABHÄNGIGEN kann man nur beipflichten: Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Kreistag setzen Rot-Grün mit Herrn Landrat Bartels durch, was sie wollen.

Es kommt also darauf an, nach der Wahl mit neuen Mehrheiten diesem Zustand ein Ende zu bereiten.

H. Schmidtchen

Generalunternehmer - Die bequeme Variante?

02.08.2016

Quelle: DEWEZET vom 23.07.2016

Hermann Campe zeigt auf, dass es neben der Lösung "Generalunternehmer" auch noch andere Lösungsmöglichkeiten gibt, die ebenso effektiv, aber eben kostengünstiger sein werden. Es bleibt zu hoffen, dass im Rat diese für Hameln und die Unternehmen der Region überaus wichtigen Frage nicht noch vor den Wahlen übers Knie gebrochen wird.

Hermann Schmidtchen

Ortsvorsteher in Wangelist - Spekulationen

22.06.2016

Quelle: DEWEZET vom 21.06.2016

Wangelist im Grünen - Ein schönes Bild.

Alles andere ist pure Spekulation und einiges leider auch eine Fehlinformation der DEWEZET - Leser.

Der Versuch einer Richtigstellung:

Sehr geehrte Frau Hasewinkel,

mit Interesse habe ich heute die beiden von Frau Koch verfassten Artikel in der DEWEZET gelesen. Aus gutem Grund erspare ich mir einen Kommentar zu den Vorgängen bei den „Grünen“. Als Wangelister und Vorsitzender der Siedlergemeinschaft Hameln – Wangelist und Umgebung ist allerding schon interessant und auch wichtig zu wissen, wer nach der Wahl erster Ortsvorsteher dieses schönen Stadtteils werden wird.

Gewissheit wird allerdings erst das Wahlergebnis, ja vermutlich erst der Ausgang von möglichen Koalitionsvereinbarungen bringen. Politik geht ja gelegentlich seltsame Wege. Kurz, an Spekulationen – die ausschließlich auf Wahlergebnissen der Vergangenheit beruhen - möchte ich mich nicht beteiligen.

Die Wahlergebnisse von 2011 allerding sind völlig klar: Herr Lamprecht (Die Unabhängigen/Freien) hat mit 66 Stimmen keineswegs das beste Wahlergebnis in Wangelist (Wahlbezirke 62 und 63) erzielt. Bereits 2011 lagen in Wangelist Uwe Burhenne (CDU) mit 212 Stimmen und auch Herbert Wurzer (SPD) mit 100 Stimmen vor ihm. Auch bei den Gesamtstimmen (Pers+Liste) lag die CDU knapp vor der SPD. Selbst die Grünen – zwar ohne Kandidat aus Wangelist - lagen da noch deutlich vor den Unabhängigen. Herr Lamprecht mag sich bis heute selbst für den „Besten“ halten, aber Wahlergebnis muss Wahlergebnis bleiben. Frau Koch zumindest hätte das leicht recherchieren können (http://www2.hameln.de/wahlen/KW2011/).

Aus Sicht eines DEWEZET – Beziehers scheint mir eine Korrektur im Hinblick auf seriöse Berichterstattung durchaus angemessen und notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Schmidtchen

Die DEWEZET-Schwelle ist überschritten

19.05.2016

Quelle: DEWEZET vom 19.05.2016

Nun ist es geschafft. Die DEWEZET berichtet über die Ergebnisse unserer Aufstellungsversammlungen zur Kreiswahl und zur Stadtratswahl in Hameln. Das mit den Unterstützungsunterschriften gilt nur für die Stadtratswahl in Hameln.

H. Schmidtchen

Bürger - wie Sie selbst

14.05.2016

Foto: Uwe Klüter

27 Mitglieder, Anhänger und Freunde des Vereins DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. aus allen Gemeinden des Landkreises sowie der Wählergemeinschaft WIR für Pyrmont, der Freien Wählergemeinschaft Emmerthal, der Unabhängigen Wählergemeinschaft Flecken Coppenbrügge, der Aktiven Bürger im Flecken Salzhemmendorf und der Christlichen Bürgerliste Hessisch Oldendorf haben sich am 12.05.2016 im Waldgasthaus Schliekers Brunnen in Hameln zur Aufstellungsversammlung der Wahlvorschläge für die Kreiswahl am 11.09.2016 getroffen.

Eingangs wurde durch die anwesenden Vorsitzenden der Wählergemeinschaften zunächst eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Zusammenarbeit bis zu den Wahlen und darüber hinaus regelt.

Auf dieser Grundlage konnte anschließend eine Vorschlagsliste mit 34 Kandidaten in ihrer Reihung in den 8 Wahlbereichen unter der Wahlleitung von Helmut Fasse ausführlich erörtert werden. Teilweise stellten sich die Kandidaten auch in der Runde vor. Das anschließende Ergebnis der geheimen Wahl war mit 26 JA Stimmen bei einer Enthaltung an Deutlichkeit kaum zu überbieten.

Abschließend stellten die Versammlungsteilnehmer fest, dass die Liste sich sehen lassen kann und bei den Wahlen Aussicht auf Erfolg haben wird.

H. Schmidtchen

DIE UNABHÄNGIGEN in Hameln

04.05.2016

Das Team steht!

Zu den Stadtratswahlen in Hameln werden DIE UNABHÄNGIGEN in Hameln unter dem Kennwort: Die Unabhängigen, Freie Wählergemeinschaft in Hameln, "DIE UNABHÄNGIGEN" zur Wahl antreten.

Im Wahlbereich I wird Andreas Niemeyer und im Wahlbereich III Reinhold Wehrmann das Team verstärken.

Damit die Wahlvorschläge am 11.09.2016 auch auf dem Stimmzettel stehen, werden wir ab sofort in allen Wahlbereichen Unterstützungsunterschriften einwerben. 30 Unterschriften sind dafür je Wahlbereich erforderlich.

Ich bitte Sie - unsere Hamelner Mitbürger - uns durch Ihre Unterschrift zu unterstützen.

Hermann Schmidtchen

AfD - Sie sind da!

28.04.2016

Quelle: DEWEZET vom 19.04.2016

Leserbrief (noch nicht veröffentlicht) zum Artikel „Die Tür vor der Nase zuschlagen?“ DEWEZET vom 19.04.2016

Die AfD zeigt im Hinblick auf ihre Haltung zum Islam erkennbar Parallelen zu Entwicklungen in unserer Vergangenheit, die wir überwunden glaubten. Insofern ist nachvollziehbar, wenn die HMT im Auftrag der Stadt Hameln es abgelehnt haben sollte, mit dem Weserbergland-Zentrum Gastgeber für den Landesparteitag dieser rechtspopulistischen Partei zu sein.

Auf diese Weise kann der „Herausforderung“ AfD allerdings dauerhaft nicht begegnet werden. Die jüngsten Wahlen in Hessen, Rheinland Pfalz, Baden Württemberg und Sachsen Anhalt haben gezeigt, die AfD ist da, und sie wird gewählt.

Auch im Landkreis Hameln Pyrmont und in der Stadt Hameln selbst ist die AfD da und wird voraussichtlich zu den Kreiswahlen und zur Wahl des Hamelner Stadtrates Kandidaten aufstellen. Durchaus glaubwürdige Aussagen von dieser Partei nahestehenden Personen lassen daran keinen Zweifel aufkommen. Da diese Partei Unterstützungsunterschriften beibringen muss, werden wir über ihre Wahlabsichten in Kürze Gewissheit erhalten.

Die AfD ist auch in Hameln und man trifft sich. Zwar nicht mehr im Grand Cafe´ täglich, jetzt schon seit einiger Zeit durchaus prominent im Hotel Mercure. Noch tragen Parteimitglieder das „Parteiabzeichen“ überwiegend wohl unter dem Revers, aber Herrn Otto erkennt man auch ohne sichtbares Zeichen.

Ein Rat an die HMT: Wenn diese Partei nach dem 11. September 2016 mit Abgeordneten im Kreistag und im Rat der Stadt Hameln vertreten ist, dann ist das mit dem Ablehnen des Zutritts zum Weserbergland-Zentrum übrigens nicht mehr so einfach. Es sei denn, die Ratssitzungen finden zukünftig im Hochzeitshaus statt.

Hermann Schmidtchen, Hameln-Wangelist

Für dieses Problem gibt es keine einfache Lösung!

18.04.2016

(Lösungs) skizze in großen Zügen!

Hameln war und ist ein Verkehrs-/Bundesstraßenknotenpunkt. Ob wir das wahrhaben wollen oder nicht.

Die sogenannte Südumgehung (rote Linie) allein löst das Problem nicht. Das ist kaum zu übersehen. Dicht an den Stadtkern herangehalten, ist sie allenfalls eine Innenstadtumfahrung. Entlastung für die Fischbecker Landstraße und die Wangelister Str. bringt sie nicht, eher das Gegenteil.

Die jetzt im Verkehrswegeplanentwurf hochgestufte Westumfahrung (rot-gepunktete Linie) macht grundsätzlich schon Sinn. Alle derzeit geplanten Trassenverläufe haben aber durchweg den Mangel, dass sie die Verkehrsverteilung praktisch an der Weser, mitten in der Stadt Hameln vornehmen. Also auch die Westumfahrung ist viel zu dicht an den Stadtkern herangeführt. Unter dem Strich verlagert sie nur das Problem der Fischbecker Landstraße und der Erichstraße auf das Klütviertel. Überdies bliebe der Durchgangsverkehr über Reimerdeskamp – Fahlte – Basbergstraße. Südumgehung und Westumfahrung sind nicht alternativ sondern komplementär zu sehen.

Was in der bisherigen Planungen kaum berücksichtigt worden ist, ist die zugegebenermaßen schwieriger zu realisierende Nordumfahrung. LKW, die von Hessisch Oldendorf nach Hannover wollen, werden auch dann nicht die Westumfahrung und die Südumgehung fahren, selbst wenn diese gut ausgebaut und in 20 Jahren fertig sein werden.

Die Lösung liegt also in einem Umfahrungsviereck, deutlich vor den Toren unserer Stadt (blau gestrichelte Linien). Ohne Eingriffe in die Landschaft und/oder die Anwendung moderner Straßenbautechniken ist diese Lösung nicht realisierbar.

Wenn erst die Umfahrungen im Verlauf der B1 und der B83 im vordringlichen Bedarf fertig sind oder Hameln aus Brüssel gezwungen wird eine Umweltzone einzurichten, führt an einer großen Lösung kein Weg vorbei.

Also jetzt noch einmal gründlich nachdenken, ehe mit juristischem und politischem Beistand aus Berlin Entscheidungen über´s Knie gebrochen werden.

H. Schmidtchen

Sprachlos!

10.04.2016

Quelle: Hallo Sonntag vom 09.04.2016

CDU fordert Bildungscampus auf dem Linsingen-Gelände. Was ist da passiert?

Seit dem 15.März 2016, als der Kreistag in der HLA tagte, muss bei den Abgeordneten der CDU-Fraktion offenbar eine Gehirnwäsche vorgenommen worden sein. An diesem Tag nämlich hatte eben diese CDU-Fraktion - mit Ausnahme ihres Mitglieds Klaus Arnold - den Beschlussvorlagen 022/2016 und 041/2016 -1 gemeinsam mit der SPD-Grüne Mehrheitsgruppe und der Fraktion proBürger zugestimmt.

Allein die Gruppe FDP-Die Unabhängigen und eben der Abgeordnete Klaus Arnold lehnten die Beschlussvorlagen ab und forderten, die Planungen für einen Bildungscampus mit der Elisabeth Selbert Schule und TA in der Linsingen-Kaserne fortzusetzen.

022/2016

„Die Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung Friedland in der Linsingenkaserne wird zunächst bis zum 31.12.2018 mit Option auf Verlängerung in der Trägerschaft des Landkreises Hameln-Pyrmont weiter betrieben. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land eine entsprechende Vertragsverlängerung zu vereinbaren.

Gleichzeitig wird die Verwaltung ermächtigt, die für den Betrieb erforderlichen weiteren Verträge mit dem DRK und dem Sicherheitsdienst entsprechend zu verlängern.“

041/2016-1

a.„Die Verwaltung wird beauftragt, die Zentralisierung der Standorte Münsterkirchhof, Thibautstraße und Langer Wall der Elisabeth-Selbert-Schule (ESS) am Gundolph-Park in Hameln zu verfolgen; sie wird ermächtigt, eine Fläche bis zu 61.000 qm zu erwerben, sofern sich nicht innerhalb der nächsten drei Monate abzeichnet, dass ein Bau auf dem Gelände der Linsingenkaserne doch noch möglich ist.
b.Der Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 24.11.2015 wird abgelehnt.“

In der Tat, die CDU hatte die Streichung des Termins für die Nutzung der Linsingen-Kaserne durchgesetzt.

Anschließend hatte sich Frau Körtner (CDU) allerdings geradezu beschwörend für die Realisierung der ESS auf dem Gundolph Park Gelände eingesetzt. Also nach „CDU fordert Bildungscampus auf dem Linsingen Gelände“ sieht das nun wirklich nicht aus.

Der nicht allein über die DEWEZET und angegliederte Blätter informierte, mündige Bürger dieses Landkreises muss sich auf den Arm genommen fühlen, um nicht noch deutlicher zu werden.

Hermann Schmidtchen, Hameln

Weg frei für den Bildungscampus?

07.04.2016

Quelle: DEWEZET vom 07.04.2016

Zu diesem grandiosen Schwenk in der Kreispolitik haben der Sprecher der Gruppe FDP - Die Unabhängigen und der Vorsitzende des Vereins DIE UNABHÄNGIGEN gegenüber der DEWEZET wortgleich Stellung genommen:

Betreff: Artikel der DEWEZET vom heutigen Tag „Weg frei für den Bildungscampus ?

Späte Einsicht des Landrats – aber Zweifel bleiben !

Sehr geehrter Herr Henke, sehr geehrter Herr Thimm,

zu dem vorstehend genannten Artikel hat Herr Heinrich Fockenbrock für die Gruppe FDP-Die Unabhängigen wie nachstehend Stellung genommen. Für den Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. schließe ich mich dieser Stellungnahme wortgleich an und bitte ebenfalls um die Veröffentlichung:

„Die Gruppe FDP-Die Unabhängigen ist zwar total überrascht von der politischen Kehrt-wende des Landrats um 360 Grad, wurden doch erst vor ein paar Tagen markige andere Aussagen von führenden Köpfen der SPD öffentlich geäußert, dennoch begrüßt sie diesen ersten Schritt. Wir fühlen uns in unserer von Anfang an gezeigten konse-quenten Haltung hinsichtlich der Forderung nach Schließung der Außenstelle und Festhalten am Bildungscampus in der Linsingen-Kaserne in jeder Beziehung voll bestätigt – das gilt auch für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hameln. Keine andere Fraktion, weder im Kreistag noch im Rat der Stadt Hameln, hat sich jemals so klar bekannt wie die Liberalen – aber morgen werden sie alle Sieger sein – das zeigt die Erfahrung.

Wir werden in unserer Standhaftigkeit bezüglich unserer Forderungen auch jetzt nicht nachlassen, denn die Aussagen des Landrats von heute hinsichtlich der Fortführung einer Aufnahmestelle in kleinerem Maße und sein schwammiges Bekenntnis zum Standort der Elisabeth-Selbert-Schule machen deutlich, dass es erneut keine klare Linie des Landrats gibt – es wird schon wieder „herum geeiert“. Die ELS wird am Standort Linsingen-Kaserne gebaut, Herr Landrat, und an keiner anderen Stelle!

Die Weiterführung einer Erstaufnahmestelle in kleinerer Ausführung mit dem nicht zu akzeptierenden Vergleich einer ähnlichen Situation wie der eines mittelstädtischen Unternehmens zu rechtfertigen, ist für heimische Unternehmen ein Schlag ins Gesicht und in keiner Weise zu akzeptieren. So sehr das Engagement aller Beschäftigten in der Linsingen-Kaserne zu würdigen ist, es war für alle klar, dass es sich um eine befristete Beschäftigung handeln würde. Allein die ständigen öffentlichen Aussagen des Landrates wie führender Köpfe der SPD, vor allem von MdL U. Watermann, man werde diese Aufnahmestelle noch 8- 10 Jahre benötigen, haben die Hoffnung auf Langfristigkeit genährt und führen nunmehr zu verständlichem Ärger und Verdruss der Beschäftigten. Das aber ist allein ein Problem des Landrats, der SPD und der Grünen/Bündnis `90.“

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Schmidtchen

Bürgerbeteiligung - So jedenfalls nicht!

04.04.2016

Quelle: Radio Aktiv am 04.04.2016

Da ahnt man nicht Schlimmes, aber gehört ist gehört.
Die Fraktion proBürger im Kreistag regt eine Besprechung aller Beteiligten an der Frage Nutzung der Linsingen - Kaserne an. Und auch die Bürger sollen daran beteiligt werden.
Bürgerbeteiligung, das haben sie sich also gemerkt - der Fraktionsvorsitzende H. Mönkeberg, der seinen Kreistagssitz auf der Liste DIE UNABHÄNGIGEN geholt hat und sein Kollege, K.-P- Symansky vom Frischen Wind.
Ich nenne das scheinheilig, denn am 15.März 2016 hat diese Fraktion mit der SPD, den Grünen und nahezu der gesamten CDU - Fraktion dafür gestimmt, dass die Kreisverwaltung Verhandlungen mit der Landesregierung über eine Verlängerung der Nutzung der Linsingen-Kaserne als Erstaufnahmeeinrichtung aufnehmen soll.
Ist das jetztz ein Sinneswandel oder nur ein falsches Verständnis von Bürgerbeiligung?

Den Bürger vor der Entscheidung beteiligen und nicht, wenn die Entscheidung bereits getroffen wurde.

H. Schmidtchen

Was ist in diese Frau gefahren?

04.04.2016

Quelle: DEWEZET vom 01.04.2014

Leserbriefe zu in der DEWEZET erschienenen Artikeln werden leider häufig erst mit wochenlanger Verspätung abgedruck. Daher hier ein Leserbrief zum Artikel im Vorababdruck:

Leserbrief zu dem Artikel "Was ist in diese Frau gefahren?" DEWEZET vom 01.04.2016

Jetzt ist das Gejammer in Hameln groß. Auch CDU und Grüne sind plötzlich gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Linsingen Kaserne über den 31.12.2016 hinaus.

Wo waren Sie aber am 15. März, als der Kreistag mit überwältigender Mehrheit sich dafür ausgesprochen hat, mit dem Land Verhandlungen über die Fortführung genau dieser Erstaufnahmeeinrichtung aufzunehmen.

Wo waren sie, Herr Oberbürgermeister, Herr Gruppensprecher Meyer-Hermann und Frau Wehrmann von den Grünen. Sie lassen sich doch sonst keinen Termin entgehen? Zumindest waren sie nicht in der Handelslehranstalt, als sich die Gruppe FDP-DIE UNABHÄNGIGEN unterstützt durch Klaus Arnold von der CDU-Fraktion allein gegen diese Entscheidung gestemmt und für den Bildungscampus Linsingen-Kaserne gekämpft haben.

Landrat Bartels hat sich doch damit vom Kreistag Günes Licht für sein neues, weiteres „Karriereprojekt“ geben lassen. Frau Broistedt - als pflichtbewusste Wahlbeamtin - macht doch jetzt nur das, wozu der Kreistag grundsätzlich und der Landrat ihr im Einzelnen einen Auftrag erteilt haben.

Von dauerhaft war allerdings in der während der Sitzung noch schnell angepassten Vorlage, über die am 15. März entschieden wurde, nicht die Rede. Vielmehr war selbst der ursprüngliche Termin 31.12.2018 auf Wunsch der CDU-Fraktion gestrichen worden. Aber verhandeln sie mal mit einem Ministerium, ohne klare zeitliche Vorstellungen. Trotz allem, verwerflich kann das selbst bei vielleicht ungeschickter Wortwahl nicht sein.

Allen, die da am 15.März die Hand bei JA gehoben haben war klar: Verlängerung bis 31.12.2018 -mindestens. Wie sonst könnte die anschließende mit gleicher Mehrheit von denselben Abgeordneten getroffene Entscheidung verstanden werden, die Elisabeth-Selbert-Schule auf der Fläche des Gundolph-Parks neu und dauerhaft zu bauen und nicht auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne?

Hermann Schmidtchen, Hameln

Im falschen Film

24.03.2016

Quelle: DEWEZET vom 24.03.2016

Da kann der Sprecher der Gruppe FDP-Die Unabhängigen richtig dankbar sein, dass die Redakteurin zumindest in der Schlagzeile des Artikels die Pressemitteilung der Guppe zitiert hat.

Wenn der Oberbürgermeister und die Parteien im Hamelner Stadtrat es wirklich ernst meinen mit dem Bildungscampus in der "Linsingen", dann sollen sie mit dem Landrat und der ihn tragenden Rot-Grünen Mehrheitsgruppe endlich Tacheles reden.

Pressemitteilung Hameln, 23.03.2016

Stellungnahme der Gruppe FDP-Die Unabhängigen zum Artikel der DEWEZET von heute „keine Chance für das Briten-Kino ?“

Das kann doch wohl nicht wahr sein! Die Gruppe FDP-Die Unabhängigen im Kreistag fordern den sofortigen Stopp aller Investitionen in der Linsingen-Kaserne durch den Landkreis und das DRK.

Wenn man den Artikel der „DEWEZET“ von heute liest, dann glaubt man, „in einem falschen Film zu sein „ – um im Thema zu bleiben.

Da werden seitens des Landrates und der ihn tragenden Parteien von SPD und Bündnis `90/Die Grünen seit Wochen alle Bemühungen der FDP-Die Unabhängigen, vieler Bürger und Bürgerinnen sowie Schulen abgeschmettert, den Bildungscampus in der Linsingen-Kaserne doch noch umzusetzen, weil die BIMA und damit der Bund keinerlei Verkaufsbereitschaft wegen Eigenbedarfs (Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge) akzeptiere. Und nun muss man lesen, dass die BIMA sehr wohl bereit wäre, mit Stadt und Landkreis Verkaufsverhandlungen zu führen, um selbst einem privaten Investor in Teilen Raum für das Betreiben des Briten-Kinos zugeben – man müsse nur mitteilen, dass diese Fläche für die Unterbringung von Flüchtlingen entbehrlich sei.

Dass nicht nur Teile, sondern möglicherweise sogar die ganze Fläche in Zukunft für Maßnahmen der Flüchtlingsaufnahme entbehrlich sein wird, ist, so darf man unterstellen, auch der BIMA nicht ganz entgangen.

Die Entscheidung darüber jedoch, was mit bzw. in der Linsingen-Kaserne demnächst geschieht, liegt weder beim DRK noch beim Landrat und schon gar nicht bei Herrn Binder (SPD), sondern ausschließlich bei der Politik und damit bei der Mehrheitsgruppe von SPD/ Die Grünen Bündnis `90.

Die Gruppe FDP – Die Unabhängigen im Kreistag Hameln-Pyrmont fordern daher die Fraktionsvorsitzenden U. Watermann (SPD) und M. Clemens (Die Grünen/ Bündnis ` 90) auf, der BIMA durch den Landrat, in Einvernehmen mit der Stadt Hameln, unver-züglich das Interesse zu bekunden, nach wie vor das Gelände der Linsingen-Kaserne zur Umsetzung des geplanten Bildungscampus erwerben zu wollen, soweit dieses wegen der extremen, dauerhaften Abnahme des Flüchtlingsstromes gerechtfertigt sei. Dem Landrat und dem DRK ist bis auf weiteres zu untersagen, auf dem Gelände zu investieren.

Heinrich Fockenbrock

Mitgliederversammlung beschließt Teilnahme an den Kommunalwahlen

22.03.2016

Ernst Nitschke berichtet der Versammlung aus der Arbeit im Kreistag.

Pressemitteilung:

Der Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. hat am Freitag, 18.März 2016 seine ordentliche Mitgliederversammlung im Restaurant Rattenfängerhaus in Hameln durchgeführt.

Auf der Tagesordnung standen die Neuwahl des Vereinsvorstands und die grundsätzliche Entscheidung über die Teilnahme bei den Kreiswahlen am 11. September. Zur Versammlung waren auch Gäste aus Hameln und den Nachbargemeinden erschienen.

Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorsitzende, Hermann Schmidtchen in seinem Amt bestätigt. Er bedankte sich bei den Mitgliedern für das erneut entgegengebrachte Vertrauen und sicherte eine weiterhin engagierte Führung zu.

Mit Ausnahme der Schriftführerin, die aus familiären Gründen nicht mehr kandidierte, wurden auch alle anderen Vorstandsmitglieder einstimmig in ihren Funktionen bestätigt. Als neue Schriftführerin wurde Ingrid Mittelstädt aus Bad Pyrmont einstimmig in das Amt gewählt.

Unter einem eigenen Tagesordnungspunkt hatten die Vereinsmitglieder über einen Beschlussvorschlag zu entscheiden: Die Mitgliederversammlung beschließt, an den Kreiswahlen am 11.09.2016 mit eigenen Kandidaten gemeinsam mit anderen Wählergemeinschaften in den 8 Wahlbereichen unter der Listenbezeichnung „Die Unabhängigen, Freie Wählergemeinschaften und Bürgerliste im Landkreis Hameln-Pyrmont“ zur Wahl anzutreten.

Der Abstimmung vorausgehend wurden bereits Eckpunkte eines „Wahlprogramms“, die Form der Zusammenarbeit und des Wahlkampfs sowie auch der Erfolgsaussichten diskutiert. Auch die Konsequenzen einer möglichen Beteiligung der AfD an den Wahlen wurden erörtert. DIE UNABHÄNGIGEN werden es ausdrücklich begrüßen, wenn diese Partei sich hier bei uns nicht zur Wahl stellt.

Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen stimmten die Mitglieder diesem Beschlussvorschlag zu.

Die bei der Versammlung teilweise mit ihren Vorsitzenden anwesenden freien Wählergemeinschaften sind eingeladen, nun über die Annahme des Angebots zu entscheiden.

Eine Aufstellungsversammlung über die Wahlvorschläge der gemeinsamen Liste ist für den Mai geplant.

Erfreut zur Kenntnis genommen wurde der Aufnahmeantrag von 3 neuen Vereinsmitgliedern.

Gez. Hermann Schmidtchen

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Kreistagsabgeordneter mischt sich in Unternehmensführung ein!

15.03.2016

Quelle: DEWEZET vom 15.03.2016

Kreistagsabgeordneter mischt sich in die Unternehmensführung der Technischen Akademie ein!

Was dieser Herr Kreistagsabgeordnete da unter dem Deckmantel des Leserbriefschreibers von sich gibt, ist an (Dumm) Dreistigkeit kaum zu übertreffen. Schade, dass die DEWEZET diesem politischen Störenfried mit Mandat überhaupt die Möglichkeit gibt, sich auf diese Art und Weise zu einem Thema zu äußern, von dem er offensichtlich keine Ahnung hat.

„Am Reimerdeskamp kann und wird sehr wahrscheinlich ein Campus entstehen. Die Dewezet berichtete ausführlich. Grundsätzlich sind alle Beteiligten mit der Idee einverstanden. Nur die TA…“

Spricht Herr S. da für sich oder die Fraktion in der er seine Selbstherrlichkeit ja getrost ausleben kann?

Die Gruppe FDP-DIE UNABHÄNGIGEN wird heute im Kreistag dieser Idee, mit der keineswegs alle einverstanden sind, deutlich widersprechen.

Und, Herr Kreistagsabgeordneter, die Bewertung der Eignung von Standorten für das TA Bildungszentrum sollten sie wirklich denen überlassen, die dafür allein die Verantwortung zu tragen in der Lage und bereits sind.

H. Schmidtchen

Linsingen Kaserne - Wilhelm Raabe Schule - Gundolf Park

Das Chaos muss eine Ende haben!

03.02.2016

Pressemitteilung

Stellungnahme der Gruppe FDP-Die Unabhängigen im Kreistag Hameln-Pyrmont zu den Presse-berichten der „Dewezet“ dieser Woche in Sachen Schulstandorte der Elisabeth-Selbert-Schule, der Handelslehranstalt, der Hochschule Weserbergland und Wilhelm-Raabe-Schule

Das Durcheinander und die Verwirrungen zu Standortfragen von weiterführenden Schulen von Stadt und Landkreis sowie der Hochschule Weserbergland und die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf Schüler/-innen, Lehrer/-innen und den Schulalltag insgesamt, ist unerträglich und kann so nicht hingenommen werden; eine klare Positionierung aller Fraktionen ist daher unverzichtbar.

Da die Ursache aller diesbezüglichen Probleme nach Auffassung der Gruppe FDP-Die Unabhängigen ausschließlich darin begründet liegt, dass seitens der Spitzen der Verwaltung und großen Teilen der Politik in Stadt und Landkreis von der Umsetzung des beschlossenen Bildungscampus´ in der Linsingen-Kaserne mit Neubau der Elisabeth-Selbert-Schule und Appartements und Schulungs-räumen für die Technische Akademie Abstand genommen wurde und die ELS nunmehr auf dem Gelände des Gundolf-Parks erstellt werden soll.

Zwar ist eine solche Entscheidung wegen der Weigerung des Bundes (federführend ist das Verteidi-gungsministerium), vorläufig keine Liegenschaften zu veräußern, weil man den Ländern wegen der enormen Flüchtlingsströme 46 000 Plätze in Liegenschaften des Bundes für den Notfall verpflichtend zugesagt hatte, in der Sache nicht unbegründet, die politische Analyse der derzeitigen Situation jedoch falsch. Es werden zu vorzeitig und in nicht nachvollziehbarer Eile damit Tatsachen geschaff-en, die sich bei Bestätigung der von uns skizzierten Entwicklung der Flüchtlingsströme als Folge des Wirkens bundespolitischer, europäischer wie internationaler Beschlüsse später nicht mehr ändern lassen. Es kann doch nicht sein, dass wir heute etwas beschließen, was am Ende des Jahres nicht nötig gewesen wäre.

Vor diesen Hintergrund stellt die Gruppe FDP-Die Unabhängigen folgende Forderungen:

- In der am 15. März 2016 stattfindenden Kreistagssitzung darf es keine Umsetzung der Be-schlüsse der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Schulausschusses vom 25. Februar 2016 geben (Planung der ELS und der HLA sowie die Berechtigung zum Erwerb des Grundstücks Gundolf-Park durch die Kreisverwaltung)

- Da das Land Niedersachsen gemäß Vertrag über den Betrieb der Außenstelle in Hameln (s. Ziff. 10- Vereinbarungslaufzeit, Kündigungsregelung) eine vorzeitige Kündigungsfrist dann hat, wenn die Maximalkapazität (1000 Flüchtlinge) über einen Zeitraum von 6 Monaten um 35 Prozent (also weniger als 650 Flüchtlinge pro Monat) unterstritten werden, ist dieser Zeitraum vor weiteren, abschließenden Beschlüssen über die Standortfrage abzuwarten.

- Vorsorglich sind bei einer erkennbaren Verstätigung der jetzigen Flüchtlingszahlen in den nächsten 2 Monaten vorzeitig Gespräche mit dem Innenministerium des Landes und gemeinsam mit ihm auch mit dem Bundesverteidigungsministerium zu führen, um den Erwerb der Grundstücke auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne zu ermöglichen und damit den Bildungscampus doch noch zu verwirklichen.

- Da zu erwarten ist, dass der Bund bei einer so beschriebenen Entwicklung der Flüchtlings-zahlen und der damit verbundenen bundesweiten Unterbelegung von Erstaufnahmestellen (s. auch Ausführungen der „Welt am Sonntag“ von vor 14 Tagen) auch sein eigenes Vorhalten überdenken wird, sehen wir es als eine Verpflichtung der Kreis- und Stadt (Hameln))-politik und Verwaltung an, im vorstehend genannten Sinne nicht untätig zu bleiben.

Mit freundlichem Gruß Hameln, den 02. März 2016

Heinrich Fockenbrock

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Börsennacht - Warnung vor der Digitalen Flut

29.02.2016

Quelle: DEWEZET vom 17.02.2016

Die Qual der Wahl hatten an diesem Dienstagabend wohl die Politiker des Hamelner Stadtrats. Börsennacht der Sparkasse Hameln-Weserbergland oder Informationsveranstaltung des Hamelner Oberbürgermeisters zum Schulzentrum Nord.

Die Wahl scheint den meisten von ihnen leicht gefallen zu sein, war doch nur zu wählen zwischen weichen Theatersesseln, interessantem Vortrag sowie anschließend Sekt und Häppchen und den erschreckenden Zahlen und vermutlich unbequemen Fragen von Bürgern.

In der Aula des Albert Einstein Gymnasiums waren daher neben ein paar wenigen Kreispolitikern, zu denen auch der Hamelner Stadtrat Gerd Paschwitz gehörte, sonst weit und breit keine Vertreter des Hamelner Stadtrats zu sehen. Herr Oberbürgermeister, so funktioniert reine Information. Ehrliche und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung geht anders. Aber, was soll der Rat sich auch vor der Entscheidung am 09. März im Rat noch unnötig Ballast aufladen oder gar verunsichern lassen. Man ist sich ja wohl schon einig.

Mit seinem Vortrag muss Professor Spitzer dem Vorstand der Sparkasse die Sorgenfalten auf die Stirn getrieben haben. Baut er doch die Zukunft der fusionierten Sparkasse exakt auf diesem Fundament: Internetbanking und alles online. Da werden auch schon mal die kostenträchtigen Geschäftsstellen geschlossen und Personal abgebaut. Kundenberater war gestern – heute ist Call Center – und warten in der Warteschleife. Aber was soll´s? Bargeld wird ohnehin bald abgeschafft. Das ist die Zukunft.
Da hat der Vorstand offenbar schon damit gerechnet, dass die Wirkung der Droge bereits eingesetzt und die durch Professor Spitzer prognostizierte „Demenz“ bei den Sparkassenkunden schon weit um sich gegriffen hat.

Wenn sich da der Vorstand nicht mal irrt! Wenn das Smartphone „Seelenkaputtmacher“ sein kann, ist es als Förderer von Qualität und Kundenzufriedenheit mit Sicherheit ungeeignet. Das wird auch der Vorstand der Sparkasse noch merken. Hoffentlich nicht erst, wenn es bereits zu spät ist.

Hermann Schmidtchen

Hermann Schmidtchen im Interview bei radio aktiv

24.02.2016

Zu den Absichten un Zielen der DIE UNABHÄNGIGEN bei den Kommunalwahlen am 11.Septemner 2016 hat sich Hermann Schmidtchen am 24.02.2016 bei radio aktiv geäußert.

http://listen.radio-aktiv.de/beitraghoeren.php?id=21599

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Die wahren Gewinner der Fusion

17.02.2016

Quelle: HALLO Mittwoch vom 17.02.2016

In der HALLO MITTWOCH vom 17.02.2016 ist es gelungen, sie einmal gemeinsam abzulichten - die wahren Gewinner der Sparkassenfusion.
Es sind nicht die Kunden, die durch Schließung von Geschäftsstellen weitere Wege hinnehmen müssen und mit Hinweisen auf das Online Banking vertröstet werden.
Es sind auch nicht die 100 Mitarbeiter, denen sozialverträglich und mit goldenem Handschlag zwar letztlich doch der Stuhl vor die Sparkassentür gestellt wird.
Es sind die vier Vorstände - ehemals in Lohn und Brot bei den beiden Fusionspartnern - denen es gelungen ist, ihren nun nicht gerade geringfügig vergüteten Job in das neue, größere und damit in mancher Hinsicht lukrativere Institut zu verlagern. Ohne Risiko, mal eben so und das mit dem Segen der Träger.

H. Schmidtchen

Freie Fahrt auch für Oberstufenschüler

15.02.2016

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Schützenhilfe - Gerne!

30.01.2016

Quelle: DEWEZET vom 29.01.2016

Herrn Redecker gebühren Dank und Anerkennung für seine - aus parteipolitischer Sicht wohl kaum akzeptable – Haltung, parteilosen Bewerbern bei den kommenden Kommunalwahlen vermehrt einen Platz auf einer oder den Listen einzuräumen.

Warum aber ausschließlich, zumindest aber vorrangig bei der Wahl der Ortsräte? Da kann leicht der Eindruck entstehen, da, wo es wenig zu entscheiden gibt, kann man das mal wagen. Gerade in den Gemeinde- und Stadträten, noch mehr im Kreistag kommt es doch auf den Sachverstand an, der ja mit einem Parteibuch nicht automatisch erworben wird.

Herr Redecker, nur Mut. Die UNABHÄNGIGEN, Freien Wählergemeinschaften und Bürgerlisten sind bereit und danken Ihnen schon jetzt für die Unterstützung.

Hermann Schmidtchen, Hameln

Der frühe Vogel fängt die Kandidaten

16.01.2016

Mit der Titelzeile " Der frühe Vogel fängt die Kandidaten" hat die DEWEZET im Hamelnteil ihrer Ausgabe vom 14.01.2016 praktisch den Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 eröffnet.

Da wird die Grünen-Ikone Wehmann zitiert, die sich im März oder April entscheiden will, ob sie noch einmal kandidiert. Manchen - auch bei den Grünen selbst - mag das wie eine Drohung klingen, zumal sie (72) auch mit Gründen für eine erneute Kandidatur nicht hinter dem Berge hält. Mit ihr wird der Hamelner Wähler also wohl rechnen müssen, zumal J. Mackenthun und W. Meyer sich - wie man aus gut unterrichteten Kreisen hört, vermutlich nicht mehr zur Wahl stellen werden.

Die FDP hat die Spitzenkandidaten schon gefunden, nur mit den Zählkandidaten auf den Listenplätzen hapert es noch.

Bei der CDU wird Walter Klemme (75) es nicht mehr versuchen. Da Claudio Griese als Zugpferd jetzt fehlt, müssen andere ran. Das Fritz Rieger (76) das nicht sein wird, erscheint einigermaßen logisch, da er ja zwar die Fraktion stärken durfte, aber nicht die Partei. Und er selbst, wer wird ihn denn aufstellen? Die Bürgerliste doch bestimmt nicht mehr.

Auch bei der SPD soll es ja einen Generationenwechsel geben. Dafür ist W. Binder ja mit 62 noch altersmäßig gut beieinander, denn 72 - wie die DEWEZET schreibt - ist er ja nun noch nicht.

Mit den Linken und Piraten, wohl besser und L. Reinecke ist nun auch noch nicht alles geklärt. Mit den Piraten scheint es demnach schon gewesen zu sein.

Soweit also die Aufklärungsergebnisse der DEWEZET zu den Parteien.

Wer im Artikel der DEWEZET nun ganz unter den Tisch gefallen ist, sind die Freien Wählergemeinschaften. Sie haben 2011 drei Sitze errungen, die insgesamt immerhin 5 Kandidaten zu Ratsherren gemacht haben. Aber ansonsten scheinen sie wohl so bedeutungslos zu sein, dass die DEWEZET sie nicht einmal erwähnt.

Bedeutungslos, wenn sich da die DEWEZET mit Blick auf die glanzvollen Leistungen der Fraktionen der Parteien, insbesondere die der Mehrheitsgruppe seit 2011 nicht mal irrt.

Und - sehr geehrte Damen der DEWEZET - Abgabetermin für die Wahlvorschläge ist nicht der 05. Juni sondern der 25.Juli 2016. Ein wenig Zeit können sich die UNABHÄNGIGEN mit der "Preisgabe" der Namen ihrer Kandidaten schon noch lassen. Früh kann auch zu früh sein.

H. Schmidtchen

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Alles nur Zahlen?

12.01.2016

Quelle: DEWEZET vom 08.01.2016

„Richtig zu bieten haben wir nichts“. Wenn das für Wehrbergen so zutrifft, der Ortsbürgermeister muss es ja schließlich wissen, dann mag das so sein. Wir Wangelister möchten aber so nicht mit den Wehrbergern oder Gr. Hilligsfeldern in einen Topf geworfen werden.

Die Statistik, die Grundlage des Artikels ist, verleitet zu solch abwegigen, zumindest aber oberflächlichen Bewertungen und Vergleichen. So schön wie die farbige Grafik hätte ich mir auch die Bewertung und die daraus abzuleitenden Folgerungen gewünscht. Was haben Wangelist und Wehrbergen gemein? So ziemlich nichts. Wer also Wehrbergen und Wangelist in diesem Zusammenhang in einem Atemzug nennt, vergleicht - wie so oft – Äpfel mit Birnen.

Wenn wir - den realen Gegebenheiten folgend - einmal den Anachronismus der Trennung von Ortschaften und Kernstadt aufgeben und Klein Berkel und Wangelist als eine Einheit betrachten, haben wir hier im Westen Hamelns eigentlich alles, was wir Einrichtungen der Grundversorgung nennen und was die Wehrberger schon seit langem vermissen. Die Humme ist schon lange kein Grenzfluss mehr und der Schwarze Weg auch keine Grenze. Über 8.000 Bürger, knapp 20% der Hamelner leben hier. Wir haben vier Kindergärten. Wir haben zwei Grundschulen, was auch so bleiben kann und muss. Wir haben zwei Apotheken. Wir haben Ärzte. Wir haben mit den Geschäften an der Talstraße, der Böklerstraße, der Zinngießerstraße und dem Multimarkt eine Rundumversorgung, die es selbst über Neunzigjährigen Wangelistern ermöglicht, ihren Einkauf noch selbst zu erledigen. Wir haben Hotels, Gastwirtschaften und Freizeiteinrichtungen. Wir haben eine beispielhafte Präsenz von Industrie und Handel. Wir haben mehrere Alteneinrichtungen, was rein rechnerisch den Altersdurchschnitt natürlich nach oben treibt. Uns stört und beunruhigt das keineswegs. Wir haben noch eine zumindest zeitweise geöffnete Geschäftsstelle der neuen Sparkasse Hameln – Weserbergland und einige Geldautomaten und sogar ein funktionierendes Schnelles Internet. Wir haben zwei Kirchen/Kapelle. Und wir haben eine ausgezeichnete Anbindung an die Innenstadt und den Bahnhof mit den Bussen der KVG.

Wir haben hier aber – und das zählt weit mehr als die Momentaufnahme der Statistik - Entwicklungspotenzial und Entwicklung. Wir in Wangelist erleben derzeit in den alten Siedlungsteilen beiderseits der B1 einen erneuten Generationswandel. Die älteren Mitbewohner geben ihre teilweise aufwändig umgebauten Siedlungshäuser auf, gehen in die Seniorenheime an der Zinngießerstraße, dem Türmerweg oder auch in den Tönebönstift am Klüt. Wir haben aber neue, junge Eigentümer mit zumeist mehr als ein oder zwei Kindern, die sich den Kauf der alten Doppelhaushälften leisten können. Wir haben leer stehende Britenhäuser am Kattenwinkel. Wir hatten Ende des vergangenen Jahres Zuzug in die neuen, altengerechten Wohnungen an der Wertheimer Straße. Wir haben gelebtes Vereinsleben.

Der Generationenwechsel am Klüt-Südhang steht bevor oder läuft bereits. In den noch relativ neuen Wohngebieten Wangelister Feld I und II steht der Generationenwechsel derzeit vollumfänglich noch nicht an, aber viele Kinder sind halt mittlerweile älter als 16 Jahre alt und fallen somit aus der Statistik des Artikels.

Wir haben darüber hinaus den Ohrberg, die Weser und die Humme und wir haben den Klüt- und Riepenwald. Wenn das alles nichts ist, müssen wir wohl unsere Ansprüche überdenken.

Fazit: Wenn schon Statistik, dann bitte richtig, gründlich und mit Ziel. Übrigens, das Problem Hamelns insgesamt, dem Bevölkerungsschwund längerfristig durch eine höhere Geburtenzahl und/oder durch überregionalen Zuzug zu begegnen, haben wir auch in Wangelist nicht gelöst.

Hermann Schmidtchen, Wangelist

Bürgersinn Bad Pyrmont macht weiter

12.01.2016

Quelle: Pyrmonter Nachrichten vom 31.12.2015

Nach dem unerwarteten Tod von Wilfried Seibel kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres stand neben der Trauer auch die Frage im Raum, wie es mit dem "Bürgersinn" in Bad Pyrmont weitergehen wird.

Nun haben Adelheit Ebbinghaus und Marina Lauterbach das Heft in die Hand genommen.
Wir wünschen beiden, Frau Ebbinghaus in der Führung der Fraktion und als Fachausschussvorsitzende und Frau Lauterbach in der Nachfolge für Wilfried Seibel als Ratsmitglied alles Gute und eine glückliche Hand.

Hermann Schmidtchen

Lerserbrief - Rückantwort nicht ins Altpapier

03.01.2016

Quelle: DEWEZET vom 02.01.2016

Die UNABHÄNGIGEN wünschen eine frohe Weihnacht und ein erfolgreiches Jahr 2016

25.12.2015

Höhere Müllgebühren - Müssen nicht sein!

20.12.2015

Quelle: DEWEZET vom 09.12.2015

Einvernehmlich, bei nur einer Gegenstimme hat der Kreistag der Erhöhung der Müllgebühren im Bereich der KAW LK Hameln-Pyrmont zugestimmt. Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund der schlechten Ertragslage beim Altpapier und der Tatsache, dass Rücklagen aufgebraucht sind, nachvollziehbar. Gebühren müssen kostendeckend erhoben werden.

Mit dem Abfallgebühren-Bescheid vom 15.12.2015 flatterte allerdings den Eigentümern eine Überraschung ins Haus: Selbst für Zweipersonenhaushalte mussten da kräftige Erhöhungen festgestellt werden. Von Sparmöglichkeiten keine Spur, auf den ersten Blick.

Da hatte die KAW doch ganz clever die Behältergröße nicht bei der derzeit aktuellen Größe belassen, sondern draufgelegt. Eine gängige Größe für einen Zweipersonenhaushalt ist derzeit die der Restmüllbehälter „2/3 Nutzung - 40 l - 14 Tage“, kostet heute 4,80 Euro im Monat in der Kernstadt (Hameln, auch Rohrsen und Bad Pyrmont) bei Full service.

Diese Variante wird es ab 01.01.2016 im Zusammenhang mit der neuen Biotonne nicht mehr geben. Was also nun? Nicht die für den Kunden kostengünstige Lösung des 30 l Restmüllbehälters wird durch die KAW dem Gebührenbescheid zugrunde gelegt, sondern der 60 l Behälter zu 8,93 Euro im Monat, was die kräftige Preiserhöhung ausmacht.

Aber halt, dem Bescheid liegen ja die neue Satzung und eine Rückantwort mit Freiumschlag bei. Bis zum 08.01.2016. kann also der Bürger in bestimmten Grenzen selbst bestimmen, welche Behältergröße er tatsächlich benötigt und bezahlen will. Im beschrieben Fall also z.B. der 30 l Behälter für 4,46 Euro im Monat. Und in der Tat, so kann gespart werden.

Meine Empfehlung an die Einwohner des Landkreises: Die Satzung lesen, die Rückantwort individuell ausfüllen und im Freiumschlag bis spätestens 08.01.2018 an die KAW senden. Die Zeit ist (gewollt?) knapp gehalten. Auf keinen Fall gehören aber Rückantwort und Umschlag einfach zum Altpapier, wie das die KAW empfiehlt, wenn Sie keine Änderungswünsche haben.

Hermann Schmidtchen

Ortsvorsteher für Wangelist

14.12.2015

Quelle: DEWEZET vom 11.12.2015

Die Verkleinerung der Ortsräte und der Ortsvorsteher in Wangelist – alles bereits 2012 beschlossen – sind zwei Dinge, die der Rat jetzt wirklich zu ende gebracht hat. Und wenn Herr Binder moniert, dass Wangelist nie eine Ortschaft war, hat er ja Recht. Das war Rohrsen aber auch nicht.

Und aus der Sicht eines Halvestorfers oder Tünderaners sieht man natürlich mit kritischem Blick Richtung Hameln. Und wenn da gleichzeitig der eigene Ortsrat dezimiert wird, tut das natürlich besonders weh.

Die Wirklichkeit sieht aber anders aus:

Datenquelle: Ratsinformationssystem der Stadt Hameln Stand 2013

Lassen Sie doch bitte die Kirche im Dorf, meine Damen und Herren Politiker aus Haverbeck, Halvestorf, Wehrbergen; Sünteltal, Hilligsfeld, Afferde, Hastenbeck, Tündern und Klein Berkel. Haben Sie einmal nachgezählt, keine 20.000 Einwohner der Stadt leben in den ehemaligen Ortschaften. Über 38.000 sind es hingegen in der Kernstadt.

Anders sieht es da mit den Sitzen im Rat der Stadt aus: 23 Ratsmitglieder, einschließlich des Herrn Oberbürgermeister haben ihren Wohnsitz in den ehemaligen Ortschaften. Der kleinere Rest, gerade mal 20 Ratsmitglieder haben ihren Wohnsitz in der Kernstadt. Da kann man sich als Einwohner der Kernstadt schon irgendwie unterrepräsentiert, ja benachteiligt fühlen.

Die Idee einer eigenen Vertretung für Wangelist stammt von den UNABHÄNGIGEN. Ein eigener Ortsrat wäre gemessen an den Einwohnerzahlen im Vergleich nicht abwegig, war aber in der Mehrheitsgruppe nicht durchsetzbar. Die Alternative, ein gemeinsamer Ortsrat mit Klein Berkel. Zu groß kam da die ablehnende Stimme aus Klein Berkel, obschon Wangelist und Klein Berkel zwischenzeitlich kaum noch zu trennen sind, wie ja die Zuteilung der Straßen in der angepassten Hauptsatzung zeigt.

Also Ortsvorsteher, der kleinste gemeinsame Nenner. Ob da Herr Lamprecht schon an sich gedacht hat. Auch dafür ist sein Wechsel zu den Grünen ein Indiz, wenn man sich das Wahlverfahren für den Ortsvorsteher einmal näher (NKomVG §96) ansieht. Auf Nummer sicher gehen. Denn - so vermutlich die Idee - Grün geht immer, egal mit wem. Und durchsetzungsstark war Grün schon immer, das haben die letzten vier Jahre einmal mehr gezeigt.

H. Schmidtchen

Alles hat seine Zeit - oder, wo sind sie geblieben?

09.12.2015

Fusion

Der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Hameln, quasi der Aufsichtsrat, hat insgesamt 12 Mitglieder. Davon sind 4 Mitglieder, eine Dame und drei Herren sogenannte sachkundige Bürger mit wirtschaftlicher Erfahrung ohne Ratsmandat.

Diese Konstellation hat sich nach bisherigen Erfahrungen durchaus bewährt, war sie doch irgendwie Garant dafür, dass die Tagespolitik aus diesem Gremium zumeist herausgehalten wurde. Man konnte den Eindruck gewinnen, auch der Gesetzgeber habe dies tatsächlich so gewollt.

Tapfer haben sie sich, wie übrigens die Kollegen mit Ratsmandat und auch die Vertreter der Arbeitnehmerseite den Herausforderungen gestellt. Basel III, MaRisk, Compliance, Risikomonitoring, von den Geheimnissen einer Bilanz einmal ganz abgesehen, sind nicht mehr nur fremde Vokabeln. Und das alles ganz ehrenamtlich.

Mit dieser Ehre ist es Ende des laufenden Jahres vorbei.

Die Fusion der Stadtsparkasse Hameln mit der Sparkasse Weserbergland zum 01.01.2016 verlangt Tribut zu zollen. Schlicht, man braucht diese sachkundigen Bürger mit wirtschaftlicher Erfahrung nicht mehr. Zumindest nicht an dieser Stelle.

Damit die neue Sparkasse Hameln-Weserbergland am 01.01.2016 richtig – d. h. unter Aufsicht - durchstarten kann, hat der Rat der Stadt Hameln am 18.11.2015 schon einmal die durch die Stadt in den neuen Sparkassenzweckverband Hameln-Weserbergland und den Verwaltungsrat der neun Sparkasse zu entsendenden Hamelner Ratsmitglieder benannt und gewählt.

Mit 39 JA – Stimmen war der Rat sich einig - wie selten. Sachkundige Bürger war gestern. In den neuen Verwaltungsrat gehören nur noch Politiker mit Format (Mandat), zumindest was die Stadt Hameln angeht, so die Entscheidung. Was bei der starken Position von Bündnis 90/Die Grünen überrascht: Nur Ratherren.

Und das Niedersächsische Sparkassengesetz verbietet das keineswegs. Juristisch ist diese Entscheidung damit (leider) wasserdicht.

Was jedoch bleibt ist die Frage nach der Vernunft.

Da werden für die laufende Wahlperiode - also für noch etwa 9 Monate mitten im Fusionsprozess, neue „Spitzenpolitiker“ benannt, die teilweise ohne Erfahrung als Verwaltungsrat sind. Das macht einfach keinen Sinn, ist mithin nicht sachgerecht. Ob die obligatorischen Sachkunde und wirtschaftliche Erfahrung gegeben sind, wird sicherlich noch überprüft werden, auch wenn dies vor der Wahl bereits durch die Ratsfraktionen selbst erklärt worden ist.

Dann debattiert mal schön!

Hermann Schmidtchen

Sachkundiger Bürger mit wirtschaftlicher Erfahrung und Mitglied im Verwaltungsrat der SSK Hameln

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Raserei auf Hamelns Straßen

05.08.2015

Quelle: DEWEZET vom 05.08.2015

Presseerklärung DIE UNABHÄNGIGEN zum Thema Raser auf Hamelns Straßen.

Es ist seit Jahren eine Kernforderung der UNABHÄNGIGEN, mit stationären Geschwindigkeitsüberwachungs- und Rotlichtüberwachungsanlagen der Raserei auf einigen Straßen Hamelns wirksam etwas entgegen zu setzen. Wenn sich jetzt die GRÜNEN und auch die SPD dieser Idee anschließen, umso besser. Dann wird vielleicht etwas draus.

Das gebetsmühlenartig wiederholte „“Das bringt nichts“ einiger Ratsherren in der Opposition ist zumindest mit gesundem Menschenverstand, offenen Augen und Ohren nicht nachvollziehbar. Nur keinem Autofahrer auf den (Blei)-Fuß treten, im nächsten Jahr wird gewählt.

Die „Rennstrecken“ in Hameln sind bekannt. Sie werden natürlich insbesondere in den verkehrsärmeren Zeiten genutzt: Wangelister Straße, Pyrmonter Straße, Deister Straße und Deister Allee und wohl auch der Kastanienwall. Wenn man es will, kann man ohne jegliches Hilfsmittel feststellen, wann gerast wird: Heulende Motoren und das Geräusch durchdrehender Reifen, sprechen eine nicht zu überhörende Sprache.

Es ist nicht die besonders außergewöhnlich große Zahl der Unfälle, aber eben deren Schwere, die zum Handeln geradezu zwingt.

Der Oberbürgermeister ist aufgefordert, sich nicht hinter Paragrafen zu verstecken und auf die Zuständigkeiten bei Kreis, Land, Bund verweisen und die Flensburger Verkehrssünderdatei.

Er ist in der Verantwortung für Hameln, seine Bürger und Gäste dieser Stadt.

Ob es etwas bringt und nachhaltige Durchschlagskraft hat? Die Unabhängigen sind schon seit Jahren der Auffassung, dass sich Landkreise und Städte in unserer unmittelbaren Nachbarschaft sich mit ihren rigorosen, aber wohl erfolgreichen Überwachungsmethoden nicht durchweg irren können.

Hermann Schmidtchen

Gruppe FDP-Die UNABHÄNGIGEN begrüßt Entscheidung gegen IGS

07.07.2015

Quelle: DEWEZET vom 07.07.2015

Es hat sich nun erneut gezeigt, kreisweit ist es nun keineswegs der Elternwille, dass in Hessisch Oldendorf eine IGS eingerichtet wird.
Der Wille der betroffenen Eltern mit Wohnsitz in Hessisch Oldendorf allein reicht selbst für eine dreizügige IGS nicht aus. Auch der realitätsferne Ansatz, eine entsprechend große Anzahl kreisweit zu gewinnen, ist nun erneut gescheitert.
Dieses Ergebnis sollten akzeptiert werden. Die volle Unterstützung verdient nun die Oberschule, die nicht klein oder schlecht geredet werden sollte, denn die aktuellen Anmeldezahlen sprechen eine eindeutig andere Sprache.

H. Schmidtchen

Griese zieht die Notbremse

19.05.2015

Quelle: DEWEZET vom 15.05.2015

Es war nicht anders zu erwarten – jetzt ist die Einarbeitungs (Schon) zeit vorbei, Herr Oberbürgermeister.

Mit Abspecken des Raumprogramms will OB Claudio Griese versuchen, die Ergebnisse einer versäumten konzeptionellen Schulplanung im Landkreis und auch hier in Hameln zu korrigieren.

Seit 2012 wurden – immer auch mit dem erklärten Willen des damaligen Sprechers der Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat - Architekten bemüht, eine nicht existierende, von der Politik im Einklang mit den Verwaltungen abgestimmte und belastbare Schul (entwicklungs) planung in Infrastruktur umzusetzen. Ständig steigende Kosten waren die geradezu unausweichliche Folge.

Wenn jetzt der neue Sprecher der Mehrheitsgruppe, assistiert von seiner Stellvertreterin noch davon spricht, dass belastbare Zahlen immer noch nicht vorliegen, ist das mehr als peinlich.

Zwei Jahre sind also tatenlos, zumindest aber ergebnislos verstrichen, in denen gemeinsam mit dem Landkreis genau diese wichtige Frage hätte untersucht und beantwortet werden sollen.

Gemeinsame Oberstufe von IGS und AEG, verkleinerte Sekundarstufe I. Was noch vor Monaten für angemessen, ja für unabdingbar erforderlich gehalten wurde, stellt der OB jetzt zur Disposition. Wenn das heute geht, warum nicht bereits 2012 oder 2013? Unabhängige Mahner, die nicht ideologisch verblendet und parteigebunden sind, hat es bereits damals gegeben. Eine späte Einsicht ist aber allemal besser als überhaupt keine.

Wenn aber schon Einsicht, dann bitte richtig und vollständig.

Die Idee der gemeinsamen Oberstufe von IGS und AEG zeigt doch den richtigen Weg. Die IGS mit gymnasialer Oberstufe ist politisch gewollt und wird vor dem Hintergrund der erwarteten landespolitischen Weichenstellung auch kommen. Warum dann weiter an der kostentreibenden Vorstellung festhalten, ein Schulzentrum Nord in Hameln zu schaffen, das unter einem Dach eine IGS und ein Gymnasium beherbergt?

Die wirklich weitsichtige und vermutlich auch bezahlbare Lösung kann doch nur lauten: IGS Albert Einstein am derzeitigen Standort von IGS und AEG. Und zwar als IGS mit gymnasialer Oberstufe und sonst nichts. Das Albert Einstein Gymnasium wird zur Aufstellung dieser IGS herangezogen und ist der Namensgeber dieser für Hameln und den Landkreis einmaligen Schulform. Schillergymnasium und Viktoria Luise Gymnasium in Hameln, das Humboldt Gymnasium in Bad Pyrmont sowie die Kooperativen Gesamtschulen in Bad Münder und Salzhemmendorf werden den verbleibenden Bedarf an gymnasialer Bildung im Landkreis abdecken. Das schneidet weder der Lehrerschaft, den ehemaligen Absolventen noch derzeitigen Schülern des AEG die Ehre ab. Es ist lediglich die Folge einer Entwicklung in der Zeit.

Herr Oberbürgermeister, Sie sind auf dem richtigen Weg, gehen Sie ihn bitte bis zum Ende. Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden, sonst verursachen z.B. die derzeit genutzten Container täglich Kosten, die bei den Gesamtkosten bitte nicht vergessen werden dürfen.

Hermann Schmidtchen

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Hameln - Die schwarze Null

18.01.2015

Quelle: DEWEZET vom 07.01.2015

Hameln - Die schwarze Null.

Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sowie die Vergnügungssteuer kräftig erhöhen, einige große Investitionen in Folgejahre schieben, und schon ist er da, der ausgeglichene Haushalt in Hameln. Die DEWEZET ist des Lobes voll, über diesen „mutigen“ Schritt des neuen Hamelner OB. Die Opposition ist empört, ja zerknirscht, hatte sie doch bereits im vergangenen Jahr gefordert, die Steuern deutlicher zu erhöhen, als dies die Mehrheitsgruppe bereit war, mitzumachen. Frau Lippmann hätte das Problem sicherlich auch gern auf diese Weise gelöst. So leicht wollte man ihr das „Regieren“ aber seitens der Mehrheitsgruppe dann wohl doch nicht machen.

Was mag nun den neuen OB bewegt haben, diesen bei den Bürgern und Gewerbetreibenden, wie man hört, sicherlich nicht sonderlich beliebten Schritt zu tun.

Da ist auf der einen Seite natürlich für ihn ganz persönlich die Überlegung, schmerzliche Dinge gleich am Anfang der Amtszeit zu erledigen. Der Zeitpunkt, nur wenige Wochen nach der Amtsübernahme, ist daher sehr gut gewählt. Und hätte er mit Blick nach Hannover und die Kommunalaufsicht wirklich eine andere Möglichkeit gehabt, den Haushalt ohne Auflagen genehmigt zu bekommen? Dafür sind die Aussichten - vorausgesetzt, der Stadtrat folgt seinen Vorstellungen, was zu erwarten ist - jetzt so günstig wie lange nicht mehr.

Der Aufschrei bei den Grundeigentümern und den Unternehmen hat sich bisher ja auch durchaus in Grenzen gehalten. Wird doch die Last auf viele Schultern verteilt und zudem in Aussicht gestellt, auf den Einsatz des scharfen Schwerts „Straßenausbaubeitragssatzung“ dauerhaft zu verzichten.

Angriffsflächen bietet da schon eher die SPD, die bei den Hebesätzen durchaus noch Spielraum nach oben sieht und für die Mehreinnahmen auch gleich altbekannte Ausgabemöglichkeiten sieht. Straßensanierung natürlich, aber doch bitte nicht ausschließlich. Dem Argument, Straßen dürfen nicht wichtiger sein, als unsere Kinder, ist ja auch kaum zu widersprechen. So sind sie halt, die Sozialdemokraten. Was man hat, oder auch noch nicht, darf ausgegeben werden. Was interessieren da die Kommunalaufsicht und ein ausgeglichener Haushalt.

Da bleibt noch der Vorwurf der fehlenden Einsparungen auf der Ausgabenseite aus der anderen Ecke der Opposition. Möglichkeiten dazu hat die Mehrheitsgruppe schließlich selbst in der Vergangenheit aufgezeigt: Globale Minderausgabe, Einsparungen beim Energieverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen durch gezieltes Energiemanagement und dann das Millionenpotenzial der möglichen Personaleinsparungen in der Verwaltung. Da wäre schon etwas, nur so leicht und schnell heben lassen sich diese „Schätze“ halt nicht.

Und schließlich bleibt da noch die Frage eines UNABHÄNGIGEN nach der Bürgerbeteiligung. Ansätze von Bürgernähe sind ja beim neuen OB durchaus zu erkennen. Der Neujahrsempfang war dafür u.a. ein sichtbares Zeichen. Die Chance, die Bürger wirklich an Entscheidungen in Sachen Haushaltskonsolidierung zu beteiligen, ist aber nicht wirklich genutzt worden. Die Themeninseln im Weserberglandzentrum beim Neujahrsempfang waren eine schöne Geste, aber die Entscheidungen zur Steuererhöhung waren an diesem Abend schon gefallen, ohne dass die Bürger dazu auch nur gefragt worden wären.

Bleibt somit zu hoffen, dass die Steuererhöhungen in diesem Jahr einmalig waren und die Straßenausbaubeitragssatzung wirklich der Vergangenheit angehört. Und der Hinweis, den Bürgern etwas zuzutrauen und sie nicht nur am „höfischen“ Leben von Rat und Verwaltung teilhaben zu lassen, sondern sie in die Entscheidungen einzubeziehen, wie UNABHÄNGIGE dies schon seit Jahren fordern, sollte beim neuen OB und nicht nur bei ihm nicht ungehört verhallen.

Hermann Schmidtchen

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ProBürger erhält Grundmandate

12.12.2014

ProBürger, die neue Fraktion im Kreistag Hameln-Pyrmont, erhält Grundmandate. So titelt die DEWEZET am 12.12.2014 einen Bericht über Personalveränderungen im Kreistag.

Den Kern genauer getroffen hätte eine Schlagzeile „ProBürger erhält nur noch Grundmandate.“

Hatten sich doch Symansky und Mönkeberg nach ihrem Austritt aus der Fraktion Die Unabhängigen mehr versprochen. Im Losverfahren mit der FDP – beide mit zwei Abgeordneten im Kreistag – hätte man sicherlich neben dem Sitz vermutlich auch in einigen Fachausschüssen das Stimmrecht erwarten können. Daraus ist nach der Bildung der Gruppe FDP – Die Unabhängigen nun nichts geworden. Das Stimmrecht, das bisher in den betreffenden Fachausschüssen durch Die Unabhängigen, in der Mehrzahl durch Symansky und Mönkeberg wahrgenommen wurde, war der Gruppe FDP – Die Unabhängigen zugefallen. Umso erstaunlicher ist, dass darüber in dem genannten DEWEZET – Artikel überhaupt nichts berichtet wird.

Vielmehr wird dort festgestellt, der bisherige Fraktionschef der aufgelösten Fraktion Die Unabhängigen, Ernst Nitschke habe sich als Unabhängiger der FDP – Fraktion angeschlossen. Genau das hat er nicht getan, sondern gemeinsam mit der FDP – Fraktion eben die besagte Gruppe FDP – Die Unabhängigen gebildet.

Die DEWEZET wird bis zum Ende der Legislaturperiode sicherlich noch lernen, diese feinen Unterschiede bei der Berichterstattung zu berücksichtigen.

Hermann Schmidtchen

Gruppe FDP - Die Unabhängigen

05.12.2014

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Fraktion hat sich aufgelöst

04.12.2014

Quelle: Radio Aktiv 04.12.2014

Am 04.12.2014 berichtete Radio Aktiv ausführlich über das Auflösen (Scheitern) der Kreistagsfraktion DIE UNANBÄNGIGEN.
In seiner Argumentation monierte Herr Symansky dabei den "militärischen Ton" in der Fraktion und das zu starke Einmischen des Vereinsvorsitzenden in die Fraktionsarbeit. Der Fraktionsvorsitzende habe dies zugelassen. Da war gar von Vorgesetztenverhältnissen zwischen einem Oberst und einem Hauptfeldwebel die Rede. Wie abenteuerlich. Dies alles habe ihm ein Verbleiben in der Fraktion unmöglich gemacht. Herr Symansky weiß, dass die wahren Gründe ganz andere sind.
Ernst Nitschke stellte klar, dass das Einbeziehen der Bürger und somit natürlich auch des Vereins, seiner Mitglieder und des Vorstands in die Arbeit der Fraktion für ihn selbstverständlich sei. Ein Blick in die Satzung des Vereins, die natürlich auch für die Vereinsmitglieder, die Mandatsträger der Unabhängigen sind, verbindlich ist, schafft da schnell Klarheit.
Hermann Schmidtchen machte im Interview deutlich, dass er selbst bereits seit zwölf Monaten an den Fraktionssitzungen nicht mehr teilnehmen konnte, weil Herr Symansky und Herr Mönkeberg gegen das Votum des Fraktionsvorsitzenden dies abgelehnt hatten. Von einer Einmischung kann insofern nicht die Rede sein.

Herr Mönkeberg verzichtete übrigens, wohl mit Berechnung ganz darauf, sich öffentlich zu äußern. Warum auch, hat er doch als Fraktionsvorsitzender der neuen Fraktion proBürger vordergründig erreicht, was er erreichen wollte.

Hermann schmidtchen

Reisende soll man nicht aufhalten!

28.11.2014

ernst

Ab sofort vertritt Ernst Nitschke die Unabhängigen im Kreistag Hameln-Pyrmont allein.

Helmuth Mönkeberg und Klaus-Peter Symansky – beide nicht mehr bei den Unabhängigen - gehen ab sofort politisch eigene Wege.

Der drohenden Bloßstellung durch Ausschluss aus dem Verein und der Fraktion sind sie durch Austritt zuvorgekommen.

Die schwierige Phase des politischen Stillstands haben DIE UNABHÄNGIGEN damit beendet.

H. Schmidtchen

Für Interessierte lohnt sich der Wechsel auf die Webseite des Vereinsvorsitzenden

Unabhängige - Politik in Bad Pyrmont

01.08.2014

Quelle: DEWEZET vom 29.07.2014

Politik – ganz im Stil der UNABHÄNGIGEN.

Die Bürger in die kommunale Politik einbeziehen, auch in Entscheidungen, ist ein Grundsatz, dem sich DIE UNABHÄNGIGEN im Landkreis Hameln Pyrmont verpflichtet haben.

Anträge der Bürger in den Rat einbringen. Diesen Grundsatz der UNABHÄNGIGEN sollte man nicht nur in Bad Pyrmont häufiger beherzigen. Noch zu oft führen die kommunalen Parlamente ein erstaunliches Eigenleben, losgelöst von den Menschen, die sie vertreten.

Spätestens jetzt – bereits über die Mitte der Legislaturperiode hinaus, sollten sich die gewählten Repräsentanten darauf besinnen, wer sie gewählt hat, mit welchem Auftrag und mit welchen Hoffnungen und Erwartungen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Insofern kann man den drei Ratsmitgliedern von Bürgersinn und FDP zu ihrem vorbildlichen Vorhaben ausdrücklich gratulieren und sie unterstützen. Mögen die Fragen von Adelheid Ebbinghaus positive Antworten finden.

Hermann Schmidtchen

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Gefahren - Studium statt Schwafelei

21.07.2014

Quelle: DEWEZET vom 21.07.2014

Wer schwafelt hier eigentlich?

Die Diktion des Leserbriefs ist unverkennbar. Die Argumente gegen die Nutzung der Kernkraft und den Betrieb der Kernkraftwerke sind bekannt. Sie in Kurzform zu kommentieren wäre nicht seriös. Die Verfasser des Leserbriefs und die Atomkraftgegner haben offensichtlich ihre Meinung zur Kernkraft und wären wohl ohnehin nicht zu überzeugen.

Sie deshalb der Schwafelei zu bezichtigen, verbietet sich für den Vorsitzenden der UNABHÄNGIGEN, wenngleich sich der Gedanke bei der Lektüre des Leserbriefs aufdrängt.

Das Abschalten der deutschen KKW ist gesetzlich geregelt und das sollten die Atomkraftgegner und auch der Landrat zur Kenntnis nehmen und akzeptieren. Alles andere verunsichert die Menschen - auch die in unserem Landkreis.

H. Schmidtchen

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Der Landrat und sein AKW

05.07.2014

Quelle: DEWEZET vom 04.07.2014

Nach den vorliegenden, belastbaren Dokumenten wird der Landrat seine Aussage zum Katastrophenschutz wohl noch korrigieren müssen.

Die ungekürzte Stellungnahme des Vorsitzenden DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. lesen Sie hier.

Hermann Schmidtchen

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Projektmanager vs. Fachbereichsleiter

30.06.2014

Quelle: DEWEZET vom 25.06.2014

Wo Sie Recht hat, hat Sie Recht!

Was unterscheidet die Stelle des Fachbereichsleiters 3 in der Hamelner Stadtverwaltung von der des Fachbereichsleiters 4 und was haben sie gemeinsam?

Beide Stellen sind mit dem Weggang von Herrn Mohr zum Monatsende unbesetzt. Die Stelle des Fachbereichsleiters 3 soll weiterhin nicht besetzt werden, sagt die Mehrheitsgruppe und verweist auf den Ratsbeschluss. Dieser legt der Verwaltung im Hinblick auf Haushaltskonsolidierung einen Einstellungsstopp und eine Wiederbesetzungssperre auf. Soweit ist das klar, aber das Leben muss ja weitergehen und die Arbeit muss gemacht werden.

Nun hat es mit der Wahl und Einstellung des Stadtbaurats, neben mehreren weniger wichtigen Fällen, bereits die Ausnahme schlechthin gegeben. Da kann nicht überraschen, dass vor dem Hintergrund der Vielzahl wichtiger Aufgaben im Fachbereich 4 diese Stelle sofort ausgeschrieben und damit nachbesetzt werden soll. Da sind sich die Fraktionen einig.

Warum dann aber das weitere Verweigern der Besetzung der Stelle im Fachbereich 3? Diese Frage bleibt durch die Mehrheitsgruppe weiterhin unbeantwortet.

Bauen vor Bildung, wurde der Mehrheitsgruppe bei der letzten Ratssitzung im Juni von der Opposition vorgehalten. Diese gefährliche Schieflage wollte die Mehrheitsgruppe mit dem Vorschlag an die Oberbürgermeisterin, die Stelle eines Projektmanagers einzurichten, beseitigen. Allerdings zeitlich befristet auf zwei Jahre. Diesen halbherzigen Schritt waren die Opposition und die Oberbürgermeisterin nicht bereit mitzugehen. Mehrheitsgruppe und SPD einigten sich schließlich auf die Formel: Projektmanager ja, aber mit einer Probezeit von zwei Jahren. Diese Lösung soll auf einen Vorschlag der Oberbürgermeisterin im Verwaltungsausschuss zurückzuführen sein.

Eine Lösung, die allein kaum von Erfolg gekrönt sein dürfte. Welcher qualifizierte Verwaltungsfachmann soll sich auf eine solche Herausforderung einlassen, wenn er erkennen kann, dass nach zwei Jahre die Karriere an dieser Stelle zumindest beendet sein wird?

Ein Blick auf die Aufgaben zeigt ohnehin, dass hier kein Projektmanager gesucht wird, sondern der Fachbereichsleiter 3.

Ab dem 01. November sitzt Claudio Griese auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters. Und er wird sehr großen Wert auf eine voll funktionsfähige Verwaltung, insbesondere auch in ihren Leitungsebenen legen. Also wird so aus dem scheinbaren Kompromiss doch noch der passende Schuh. Der Projektmanager wird der zukünftige Fachbereichsleiter 3. Und das war es dann, zumindest mit einer tiefgreifenden Verwaltungsstrukturreform. Aber die hat ja die Mehrheitsgruppe vorsichtshalber oder dieses Ziel im Auge, bereits vor den OB-Wahlen auf Eis gelegt.

Bleibt die Empfehlung an die Oberbürgermeisterin, die ja für die Ausschreibung und Auswahl des Projektmanagers noch die Verantwortung trägt, sich eng mit ihrem Nachfolger abzustimmen. Das können die Hamelner Bürger erwarten.

Hermann Schmidtchen

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Hameln hat gewählt

16.06.2014

Quelle: Stadt Hameln

Hameln hat Claudio Griese zum Oberbürgermeister gewählt.

Hierfür gebührt Claudio Griese auch der Glückwunsch der UNABHÄNGIGEN, die mit ihm in der Mehrheitsgruppe konstruktiv zusammengearbeitet haben. Wir wünschen ihm für seine Amtszeit viel Schaffenskraft und eine glückliche Hand zum Wohle unserer schönen Stadt und ihrer Bürger.

Was jedoch bleibt, ist angesichts der extrem niedrigen Wahlbeteiligung ein Beigeschmack.

Es mag sein, dass in ein paar Monaten nur noch das gute Wahlergebnis in Prozenten (56,7%) in den Köpfen verhaftet bleibt. Sieht man aber ein wenig genauer hin und schaut sich die absoluten Zahlen an, kommt die Ernüchterung. Gerade einmal 8877 Wählerinnen und Wähler haben ihrem zukünftigen Oberbürgermeister ihre Stimme gegeben. Erfreulich, dass es kein Kopf an Kopf Rennen auf niedrigem Niveau, sondern ein eindeutiges Ergebnis gegeben hat.

Die Wahlbeteiligung von 34,11% kann vermutlich nicht allein dem Felgenfest angelastet werden und auch nicht der vorangegangenen Europawahl. Und von einer generell schlechten Wahlbeteiligung bei Stichwahlen kann auch nicht die Rede sein, wenn man sich einmal die Wahlbeteiligung bei den übrigen Stichwahlen in der Region ansieht. In Stadthagen, Rinteln und Höxter gingen rund 10% mehr Wählerinnen und Wähler zu den Wahlurnen. Tendenziell zumindest trifft die Aussage aber zu. Auch in Braunschweig haben gerade einmal 36% der Wählerinnen und Wähler von ihrem Recht Gebrauch gemacht, einen OB zu wählen.

Der auf Konfliktvermeidung und auf Sympathieerhalt angelegte Wahlkampf hier in Hameln, insbesondere auch in der Vorphase der Stichwahl, wird vermutlich zur schlechten Wahlbeteiligung beigetragen haben.

Was wir in Hameln jetzt brauchen, ist der Blick nach vorne und Aufbruchstimmung, wie der Chefredakteur der DEWEZET in seinem heutigen Kommentar richtig feststellt.

Hermann Schmidtchen

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OB - Stichwahl in Hameln

28.05.2014

Quelle: Stadt Hameln

Die Wählerinnen und Wähler hatten am 25. Mai auch bei der Wahl des zukünftigen Hamelner OB das Wort. Leider haben nur gerade einmal knapp 44% der Wahlberechtigten von der Wahlmöglichkeit Gebrauch gemacht. 500 auch noch mit ungültiger Stimme.

So klar das Ergebnis erscheinen mag:

Frau Anke Blume mit knapp 9%, ein ordentliches Ergebnis, Da haben offensichtlich und gemessen am Ergebnis der Europawahl ihr nicht nur FDP-Wähler die Stimme gegeben.

Herr Ralf Wilde mit 43% hatte sich zumindest in einigen SPD-starken Stadtbezirken mehr versprochen.

Herr Claudio Griese, 48% und damit die erforderliche absolute Mehrheit knapp verfehlt. Knapp, aber verfehlt. Obwohl sein ausgezeichnetes Ergebnis in Tündern deutlich macht, was „Heimvorteil“ bewirken kann.

Fazit aus der Sicht der UNABHÄNGIGEN:

Die Wahlbeteiligung mit rund 44% ist für eine OB-Wahl erschreckend niedrig. Vielleicht war bei dem lau-geführten Wahlkampf auch nicht mehr zu erwarten. Profil haben da die beiden Kontrahenten, wenn sie sich überhaupt so verstanden haben, nicht gezeigt. Das war schon eher bei Frau Blume erkennbar. Für den Tag der Stichwahl – 15. Juni 2014 – lässt das Schlimmes befürchten, zumal zeitgleich das Felgenfest lockt.

Programme und Inhalte waren im Wahlkampf insbesondere bei den beiden „Großen“ kaum auszumachen. Daran ändert auch der Hinweis auf seitenlange Positionspapiere nichts. Die liest halt keiner, selbst der an Politik interessierte Wähler nicht.

Der Wahlkampf selbst war ein laues Lüftchen und verdient die Bezeichnung Kampf nicht. Themen gab und gibt es doch reichlich: Haushaltsdefizit, Halle Nord, Schulzentrum Nord, Schulträgerschaft, Kinderbetreuung, Konversion der britischen Einrichtungen, Brennpunkt Rohrsen, Bäderkonzept, Straßenzustand, Südumgehung, Rathaus- und Verwaltungsstruktur und, und. Keiner der Bewerber traute sich mit (s)einer eigenständigen Meinung aus der Deckung. Lieber das oft gehörte „das sehe ich im Grundsatz ebenso oder das muss sorgfältig geprüft werden“. Das hilft dem Wähler zwar nicht weiter, verprellt aber auch keine Wähler, die da möglicherweise eine andere, abweichende Meinung zu den Dingen haben. Wer 50% der Stimmen braucht, muss auch bereit sein, die anderen 50% aufs Spiel zu setzen. Analyse- und Urteilsfähigkeit, Überzeugungs- und Durchsetzungskraft, Weitsicht und viele Dinge mehr erwartet ein UNABHÄNGIGER vom zukünftigen OB dieser Stadt.

Stichwahl ist am 15.Juni und keiner geht hin! Das wäre wirklich schlimm für diese Stadt. Daher bleibt nur der Appell: Gehen Sie alle zur Wahl, selbst, wenn bei nun klar überschaubarem Bewerberfeld möglicherweise nur noch ein Kompromiss bleibt.

Hermann Schmidtchen

\P

Fachbereichsleiter Mohr geht - Was nun?

13.05.2014

Quelle:DEWEZET vom 10.05.2014

Einen ungünstigeren Zeitpunkt für den Weggang des Fachbereichsleiters Planen und Bauen kann man sich kaum vorstellen. Mit den zahlreichen Großprojekten in diesem Fachbereich ist der Begriff „bewegte Zeiten“ durchaus treffend gewählt.

Da liegt der Gedanke der Oberbürgermeisterin nach einer sofortigen Vorbereitung der Stellenausschreibung und anschließender Sichtung von Bewerbungsunterlagen sowie der Abstimmung mit der Politik nahe.

Aus ihrer Sicht nachvollziehbar - ja, nur die Reihenfolge stimmt nicht.

Einstellungsstopp und Wiederbesetzungssperre: wenn diese Instrumente zur Haushaltskonsolidierung durch die Mehrheitsgruppe im Rat nicht einmal mehr ungenutzt und damit wirkungslos bleiben sollen, wird es keinen Nachfolger für Herrn Mohr geben. Die Gründe, in dieser Frage jetzt konsequent zu bleiben, wurden erst kürzlich mit der Genehmigung des Haushalts aus Hannover mitgeliefert.

So liegt möglicherweise in der überraschenden und zum jetzigen Zeitpunkt wirklich nicht günstigen Kündigung des Fachbereichsleiters die Chance für einen Neuanfang. Wenn der Gedanke einer schlanken Verwaltungsstruktur, derzeit durch die Mehrheitsgruppe, kaum nachvollziehbar auf Eis gelegt, nicht nur ein Lippenbekenntnis war, dann ist jetzt zumindest die Möglichkeit ihrer Verwirklichung gekommen. Starke Belastung hin oder her, einen wirklich günstigen Zeitpunkt für einen tiefgehenden Eingriff in die Organisationsstruktur im laufenden Betrieb gibt es nicht. Wie auch immer, der/die spätestens im Juni gewählte neue Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin hat hier eine weitere gewaltige Aufgabe vor sich. Dass Arbeit liegen bleibt, wie Herr Mohr befürchtet, kann sich Hameln nicht leisten. Arbeit umverteilen – dann aber bitte richtig und auf konzeptioneller Grundlage.

Hermann Schmidtchen

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Bartels ein "Verhinderer" - sagt Lippmann

18.04.2014

Quelle: DEWEZET vom 17.04.2014

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin bedenken Sie, Herr Bartels ist erst seit Oktober 2013 Landrat unseres Landkreises. Seither hat er (sich) schon einiges geleistet. Ihn aber in Sachen Schulzentrum Nord als „Verhinderer“ zu bezeichnen, trifft nicht den Kern des Problems.

Liegen doch die Ursachen für das Schul-Debakel keineswegs in seiner Amtszeit. Schon 2012, noch in der Amtszeit von Landrat Rüdiger Butte, hatte sich der Kreistag eindeutig gegen ein überdimensioniertes Schulzentrum in Hameln ausgesprochen. Man war überzeugt, dass vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen es keineswegs unverzichtbar erschien, ohne ein verabschiedetes Schulentwicklungskonzept für den gesamten Landkreis ein derartig kostspieliges Vorhaben seitens des Landkreises mit 50% in Geld zu unterstützen. Darauf hatte sich auch Landrat Butte nicht eingelassen.

Wenn anschließend im Wahlkampftrubel nicht mehr klar war, was der Landkreis eigentlich untersuchen lassen wollte, mag das den Ereignissen um den schrecklichen Tod von Rüdiger Butte geschuldet sein. Keineswegs war es Absicht des Landkreises, durch eine Untersuchung der „Mosaik-Architekten“ das Projekt noch weiter zu verteuern. Konsequent wäre gewesen, zunächst das Schulentwicklungskonzept, einschließlich der damit verbundenen Frage der Schulträgerschaft, abschließend zu klären. Das ist nicht geschehen. Zumal für eine derartige Untersuchung eine Architektengruppe ohnehin nicht der richtige Auftragnehmer war. Über zwölf Monate sind seither nutzlos verstrichen.

Wenn der Landkreis jetzt die Achtzügigkeit als Kompromiss bereits geschluckt hat, ist dies möglicherweise der Anfang vom traurigen Ende. Auch diese Entscheidung sollte Landrat Bartels noch einmal überdenken, selbst wenn ihn Oberbürgermeisterin Lippmann weiterhin auffordert, seine Rolle als Verhinderer aufzugeben und zu einem Wort zu stehen, das er nie gegeben hat.

Das Problem liegt doch in Hameln selbst: Zuerst eine überstürzte Entscheidung für die IGS unter Heranziehen der Sertürner Realschule. Der scheinbar berechtigte Gedanke, die IGS mit einer gymnasialen Oberstufe zu versehen, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Albert Einstein Gymnasium, brachte den Stein „Schulzentrum Nord“ richtig ins Rollen. Schließlich der Versuch, die Interessen von IGS und Albert Einstein Gymnasium in einem Schulzentrum Nord unter einen Hut zu bringen. Was und für wen diese Zentrum langfristig da sein soll, ist bis heute nicht geklärt. Klar ist nur, andere Schulen Hamelns und auch die Schulen anderer Kommunen des Landkreises werden betroffen sein.

Ein Grund mehr, sich für die Schulträgerschaft beim Landkreis zu entscheiden. Spätestens nach den Wahlen am 25.Mai 2014 muss darüber noch einmal ernsthaft und intensiv nachgedacht werden.

Hermann Schmidtchen, Vorsitzender DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.

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Gasthaus An den Linden - Ein Opfer der Flammen

11.04.2014

Quelle: DEWEZET vom 11.04.2014

Unser "Vereinslokal" Gathaus An den Linden in Kirchohsen wurde am Morgen des 10.04.2014 ein Opfer der Flammen.

Viele Erinnerungen an Mitgliederversammlungen, Aufstellungsversammlungen und teilweise auch hitzuige Debatten in diesem schönen Dorfgasthaus an der Weser werden uns immer in Erinnerung bleiben.
Den Wirtsleuten wünschen wir, dass sie den Schock schnell überwinden werden und einen Neuanfang schaffen.
Unsere Mitgliederversammlung am 25.04.2014, ebenfalls An den Linden geplant, verlegen wir nach Grohnde in das Gasthaus ZUR POST.

Hermann Schmidtchen

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Schmidtchen noch unabhängiger

08.02.2014

Quelle: DEWEZET vom 08.02.2014

SCHMIDTCHEN noch unabhängiger

oder

Schmidtchen noch UNABHÄNGIGER?

Da es für „unabhängig“ gemäß Duden erstaunlicherweise Steigerungsformen gibt – unabhängig, unabhängiger, am unabhängigsten - kann der DEWEZET zumindest kein Fehler in der deutschen Grammatik unterstellt werden. Hat sie möglicherweise nur ein Fragezeichen vergessen?

Meine Antwort auf diese Frage lautet für diesen Fall: JA!

Also, für den Fall, dass dies auch zu kompliziert ist: Ich werde auch weiterhin UNABHÄNGIGER sein und bleiben!

Hermann Schmidtchen

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Lamprecht geht und nimmt Mandat mit

07.02.2014

Quelle: DEWEZET vom 07.02.2014

Es hatte sich bereits seit Wochen abgezeichnet – zwischen dem Ratsherrn Klaus Lamprecht und dem Vorsitzenden der UNABHÄNGIGEN stimmte die Chemie nicht mehr. Klaus Lamprecht, 2011 auf der Liste DIE UNABHÄNGIGEN/Freien im Wahlbereich 6 (Klein Berkel, Wangelist) in den Stadtrat von Hameln eingezogen, hat die UNABHÄNGIGEN verlassen.

Klaus Lamprecht will - endlich unabhängig von den UNABHÄNGIGEN - seine Politik zukünftig bei den Grünen machen. Unabhängig ? Hoffentlich irrt er sich da mal nicht! Sein Alleinstellungsmerkmal in der Mehrheitsgruppe - UNABHÄNGIGER zu sein - ist weg. Glückwunsch!

Begonnen hat der letzte Akt der Zusammenarbeit mit einem Gespräch zwischen ihm und dem Vorsitzenden, Hermann Schmidtchen am 04.Februar 2014. Man versicherte sich, die ganze Sache noch einmal zu überschlafen. Das war bei Klaus Lamprecht offensichtlich eine kurze Nacht. Bereits am frühen Morgen des 06. war die DEWEZET über seinen Wechsel zu den Grünen bestens informiert. Auf Nachfrage der DEWEZET konnte der Vereinsvorsitzende nicht antworten, da das “Kündigungsschreiben“ von Herrn Lamprecht ihm erst Stunden später mit der Post zugestellt wurde. Das nennt man üblicherweise schlechten Stil.

In Hameln nicht völlig unüblich, nimmt Herr Lamprecht sein Mandat natürlich mit. Was hat er auch sonst vorzuweisen? Hatte er doch 2011 auf der Liste DIE UNABHÄNGIGEN/Freien kandidiert und zwar in dem für ihn sehr günstigen Wahlbereich 6 und mit massiver Unterstützung der UNABHÄNGIGEN. DIE UNABHÄNGIGEN hatten ihm in Erwartung eines guten Ergebnisses hier den Heimvorteil, sprich den Vortritt gelassen. Mit gut 1200 Stimmen erhielten DIE UNABHÄNGIGEN insgesamt einen Sitz, der an Klaus Lamprecht fiel, der in seinem Wahlbereich immerhin 157 Stimmen erhalten hatte. Klaus Lamprecht hielt sich fortan für den großen Wahlsieger und verhielt sich auch so. Der Dank an DIE UNABHÄNGIGEN für die Unterstützung steht bis heute noch aus.

Wer – wie Herr Lamprecht die Gesamtzusammenhänge offensichtlich nicht kennt – der glaubt an eigene Größe, macht nur was er selbst für richtig hält und geht, wann und wohin es ihm gefällt. Schlechter Stil halt.

H. Schmidtchen

Geteilte Meinung - Warum nicht?

01.02.2014

Quelle: DEWEZET vom 01.02.2014

UNABHÄNGIGE müssen sich nicht verbiegen. Zu unterschiedlich sind in der Sache Schulzentrum Nord derzeit die Positionen in der Stadt Hameln und im Landkreis. Nicht nur DIE UNABHÄNGIGEN stehen vor diesem Dilemma. Umso mehr kommt es darauf an, dass sich nicht nur die Verwaltungen an einen Tisch setzen, sondern auch die Politik.

H. Schmidtchen

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DIE UNABHÄNGIGEN verzichten auf eigenen Kandidaten

13.01.2014

Quelle: DEWEZET vom 13.01.2014

Wir - DIE UNABHÄNGIGEN - haben uns die Entscheidung nicht einfach gemacht. Dem Wähler eine Alternative bieten: Wenn dies das einzige zu berücksichtigende Argument gewesen wäre, hätte auch ein UNABHÄNGIGER am 25.Mai zur Wahl antreten müssen.

Allein, dabei zu sein, mag den Parteien wichtig sein, die am selben Tag sich auch zur Europawahl stellen. Das trifft für die UNABHÄNGIGEN nicht zu.

DIE UNABHÄNGIGEN hatten in dieser Situation neben diesen grundsätzlichen Erwägungen auch die realpolitischen Gegebenheiten in der Stadt Hameln und vor allem ihre eigenen Möglichkeiten und begrenzten eigenen Ressourcen zu berücksichtigen.

Wir erwarten vom zukünftigen OB der Stadt Hameln, dass er neben seiner persönlichen Eignung und Befähigung die Durchsetzungskraft besitzt, die er nach Möglichkeit auch auf das Fundament einer breiten politischen Mehrheit gründen kann. Nur wenn dies verwirklicht wird, kann die seit 2011 anhaltende Schockstarre und Verweigerungshaltung vielleicht überwunden werden.

Wir erwarten, dass die Wählerinnen und Wähler die Situation ähnlich einschätzen und am 25.Mai ihre Stimme dementsprechend abgeben werden, auch die, die lieber einen "UNABHÄNGIGEN" gewählt hätten.

Hermann Schmidtchen

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OB-Wahl

17.12.2013

Quelle: DEWEZET vom 17.12.2013

Ein hübsches, buntes Bild, mehr nicht, oder?

Manchen Parteien und Wählergruppen, die im Hamelner Stadtrat vertreten sind, traut zumindest die DEWEZET einen eigenen OB-Kandidaten offensichtlich überhaupt nicht zu.

Allein das ist für uns - DIE UNABHÄNGIGEN – aber noch kein Grund, jetzt bereits über einen eigenen Kandidaten zu entscheiden. Der DEWEZET wird es sicherlich leicht fallen, das Bild erforderlichenfalls durch eine weitere Silhouette - vielleicht in Blau –zu ergänzen.

Ratschläge, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, gibt es schon, allerdings nur von denen, die durch die Kandidatur eines UNABHÄNGIGEN die eigenen Erfolgsaussichten geschmälert sehen.

Entscheiden sich kleine Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber für eine Kandidatur, hat das zumeist Gründe: Man will beim Wähler im Gespräch bleiben und den beiden „Großen“ die Wahlkampf-Arena nicht allein überlassen. Das gilt allgemein. Aber, am 25.Mai sind auch die Wahlen zum Europaparlament. Wer da mitmischen will, kommt praktisch um einen OB-Kandidaten nicht herum. Das mag die Parteien bewegen, die Europaambitionen haben.

Uns, den UNABHÄNGIGEN, ginge es darum, dem Wähler eine Alternative zu bieten. Nicht jeder will den Verwaltungsfachmann mit kommunalpolitischer Erfahrung auf unterster Ebene oder den Konservativen, der selbst in der eigenen Partei offenbar nicht unumstritten ist. Stellen DIE UNABHÄNGIGEN einen eigenen Kandidaten auf, wird er dem Anspruch, Alternative zu sein, gerecht werden.

Auch wenn wir heute noch nicht mit im Bild(e) sind, wir entscheiden über einen eigenen Kandidaten, wenn wir die Zeit dafür für gekommen sehen.

Hermann Schmidtchen, DIE UNABHÄNGIGEN

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Einen Tag nach der Wahl

23.09.2013

Quelle: DEWEZET

Liebe Wählerinnen und Wähler!

Ich bedanke mich bei Ihnen für über 5000 Stimmen. Damit haben Sie mir erneut Ihr Vertrauen bewiesen. Ganz herzlich bedanke ich mich bei den vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mir an vier Wochenenden vor dem Hochzeitshaus Anerkennung und Mut zugesprochen haben.

Es hat zwar nicht für die Stichwahl gereicht, aber es waren absolut mehr Stimmen als noch vor zwei Jahren. Von hohen Wahlbeteiligungen profitieren halt eher die größeren Parteien.

Ich bedanke mich insbesondere bei meinen UNABHÄNGIGEN, die mir bis zum Wahltag treu zur Seite standen.

Ihr

Hermann Schmidtchen

rohoch >>

Einen Tag vor der Wahl

21.09.2013

Quelle: DEWEZET vom 21.09.2013

Liebe Wählerinnen und Wähler!

Bitte gehen Sie morgen wählen!

Sie haben die Wahl.

Der neue Landrat für unseren Landkreis ist keine Partei, sondern ein Mensch.

Schenken Sie Hermann Schmidtchen Ihr Vertrauen und Ihre Stimme.

Er ist von hier und er kann es!

Podiumsdiskussion der Landratskandidaten

17.09.2013

Quelle: DEWEZET vom 17.09.2013

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Podiumsdiskussin der Landratskandidaten - Bericht

17.09.2013

Quelle: DEWERZET vom 17.09.2013

Bürgernahe Politik im Vergleich - Suchen Sie das Original!

13.09.2013

Quelle: Neu Woche vom 13.09.2013

Bürgernahe Politik: Im Original und Nachahmung. Hier bietet sich Ihnen die Möglichkeit zum dierekten Vergleich!

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Podiumsdiskussion der Landratskandidaten

13.09.2013

Quelle: DEWEZET vom 11.09.2013

Unserem Landratskandidaten Hermann Schmidtchen wird am 16.09.2013, 19.00 Uhr in Hameln in der Sumpfblume die Gelegenheit geboten, sich mit seinen Mitbewerbern zu messen.

Stimmungsbild? - Zerrbild!

02.09.2013

Quelle: Radioa Aktiv

Wer dieser Statistik auf dünnem Eis vertraut, ist selber schuld.

Meine Empfehlung: Wer dieses Wahlergebnis nicht will, geht am 22.September wählen.

Hermann Schmidtchen

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Straßenwahlkampf gestartet

31.08.2013

Es kann losgehen: Hermann Schmidtchen und Klaus Lamprecht

Besser geht es kaum. Direkt links der Einganstür zur Hundertwasserausstellung hatte die Stadtverwaltung Hameln dem Landratskandidaten der DIE UNABHÄNGIGEN einen Platz zugewiesen.

Belohnt wurde dies durch viele interessante Gespräche mit Bürgern aus Hameln und dem Landkreis. Auch "Auswärtigen" galt sein herzliches Willkommen, auch wenn sie Hermann Schmidtchen am 22. September nicht wählen können. Fazit: Man kennt ihn. Am 07.09. steht er am selben Ort wieder Rede und Antwort.

NW - Interview mit dem Landratskandidaten Hermann Schmidtchen

30.08.2013

Quelle: NW co9m 30.08.2013

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Hochzeitshaus - Der Landkreis hat Bedarf!

18.08.2013

Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Stadt Hameln und dem Landkreis ist – vorsichtig ausgedrückt verbesserungsfähig.
Seit Jahren wird nun bereits eine geeignete Nachnutzungsmöglichkeit für das Juwel der Weserrenaissance – Das Hochzeitshaus – gesucht. Dabei kommt es der Stadt Hameln darauf an, dass die Lösung für Hameln nicht nur kostenneutral ist, sondern nach Möglichkeit auch noch Geld in die Stadtkasse spült. Versuche der Zusammenarbeit mit dem Landkreis bei der Lösungssuche sind bisher fehlgeschlagen.
Wenn schon nicht Cafe oder Bürgersaal, dann vielleicht die Zentrale einer zukünftigen Tourismus GmbH Weserbergland, die gemeinsam mit der Hamelner Marketing und Tourismus GmbH (HMT), einschließlich der Tourist-Information, im Hochzeitshaus ihren Sitz nehmen könnte.
Der Bedarf ist das Maß aller Dinge - und der ist gegeben.
Das Weserbergland bietet mit dem Weserfluss, der wunderschönen Landschaft und seinen einzigartigen Bauten der Weserrenaissance ein bei weitem noch nicht ausgeschöpftes Tourismuspotenzial. Die Kommunen, ja sogar die Ortschaften hüten ihre Schätze und versuchen sie möglichst autark zu vermarkten. Ein Ansatz, dieses Potenzial gemeinsam besser zu nutzen ist, anders als in anderen Bereichen, nicht zu erkennen. Die Lösung, die dem Landkreis, mehr noch, der gesamten Region nutzen kann und damit auch den Kommunen, sind die Vernetzung der Potenziale und ihre Vermarktung im Paket. Dadurch könnten Urlauber in die Region gezogen werden, die nicht nur für einen Tag oder ein Wochenende bleiben, sondern einen ganzen Urlaub lang.
Dieser Lösungsansatz verlangt nach einer übergreifenden Planung und Steuerung. Eine Aufgabe, die einer Gesellschaft auf der Landkreisebene übertragen werden kann, die ihren Sitz im Hochzeitshaus, im Herzen der Stadt Hameln und vielleicht dem Ausgangspunkt aller Aktivitäten, nehmen könnte.
So richtig erfolgswirksam wird diese Lösung dann, wenn sie in enger Kooperation gemeinsam mit der Stadt Hameln und ihrer Marketing und Tourismus GmbH (HMT) erfolgt. Das vermeidet kostspielige Doppelstrukturen und wäre höchst wirksam. Hameln stellt das Gebäude und der Landkreis finanziert den Betrieb. So könnte eine ganz einfache Lösung in großen Zügen skizziert werden.
Das dann möglicherweise frei werdende derzeitige Domizil der HMT könnte in diesem Fall vermutlich auf dem freien Markt verkauft werden – als Bürofläche, wie auch immer. Möglichweise entspräche die Glaskonstruktion auch den baulichen Vorstellungen von Interessenten, die erst kürzlich eine derartige Infrastruktur in Hameln errichten wollten. Alternativ könnte das Gebäude auch Teile der Stadtverwaltung im Zuge der Reorganisation des Rathauses aufnehmen. Für die Stadt Hameln mit Sicherheit kein Verlustgeschäft. Der Wechsel bietet gelegentlich auch Chancen. Mit einem neuen Landrat könnte diese Lösung Wirklichkeit werden.

Hermann Schmidtchen

Wahlkampf!

18.08.2013

Quelle: Daten aus DEWEZET.online entnommen

Meine Herren Mitbewerber von CDU und Grüne, so macht man Wahlkampf. Da können Sie jetzt ruhig Ihre vielen Plakate vom Straßenrand nehmen! Alles Geld- und Zeitverschwendung. Oder?

Was bei mir geblieben ist, bis heute: Bitterer Beigeschmack:

Über den Tod von Rüdiger Butte Wahlkampf machen, wo, wann und durch wen auch immer??

Finde ich nicht gut!

Besonders schlimm:„Opa Rüdiger wird am 22.September (von Wolke 7) auch auf sein Hameln-Pyrmont schauen und Sie können dafür sorgen, dass er sich freut.“

Für wie kindlich naiv muss die SPD die Wähler halten, um so etwas zu machen? Ist das die nackte Angst vor der Niederlage?

Fazit: Am 22.September Hermann Schmidtchen wählen!

Der will kein Erbe antreten, sondern eine demokratische Wahl mit fairen Mitteln gewinnen.

Er ist von hier, er kann es!

Hermann Schmidtchen

Ohne Worte!

13.08.2013

Quelle: DEWEZET vom 13.08.2013

Landratskandidat Hermann Schmidtchen in Coppenbrügge

09.08.2013

Hermann Schmidtchen stellte sich den Mitgliedern der Unabhängigen Wählergemeinschaft Flecken Coppenbrügge (UWG-FC) vor. Er war damit der Einladung des Vorsitzenden KLaus-Dieter Dohme gefolgt.Hermann Schmidtchen legte den interessierten Zuhörern noch einmal seine Motive für seine Kandidatur dar. Er unterstrich , dass es bei dieser Wahl in erster Linie darauf ankommt, eine Persönlichkeit zu wählen, die den Landkreis mit seinen Menschen kennt und den Herausforderungen des Amtes gewachsen ist. Mit dabei war auch Ernst Nitschke, der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion DIE UNABHÄNGIGEN. Er informierte über aktuelle Themen der Kreispolitik. Eine insgesamt sehr gelungene Veranstaltung, von der beide Seiten profitiert haben.

Die vier Fragezeichen

08.08.2013

Quelle: DEWEZET vom 07.08.2013

Was Herr Michalla da abgeliefert hat, kann nun wirklich nicht als Vorzeigestück seriöser deutscher Pressearbeit bewertet werden.
Die Aussage „Ich bin von hier" wird als widerliche Entgleisung herabgewürdigt. Herr Michalla hätte sich im 30 Sekunden Statement von Hermann Schmidtchen im eigenen Hause leicht darüber informieren können, was dieser damit gemeint hat. Ich lebe hier und kenne die Wünsche und Vorstellungen, aber auch die Sorgen der Menschen in diesem Landkreis. Das hat doch nun wirklich nichts mit einer heimlichen oder gar widerlichen Herkunftshetze zu tun, wie Herr Michalla schreibt. Widerlich kann man da schon eher seinen mühsamen Vergleich mit einem fiktiven Kandidaten gebürtig aus Burkina Faso nennen. Und das Herr Bartels nicht von hier ist und auch voraussichtlich nicht die Absicht hat, mit seiner Familie die Wedemark zu verlassen, ist ja nun kein Geheimnis. Warum sollte er auch? Ich habe persönlich nichts gegen Herrn Bartels und werde mich auch nicht an einem Spiel „Drei gegen Bartels" beteiligen. Zusammengefasst: Diesen Absatz hätte Herr Michalla getrost weglassen können. Er war nicht wert, gedruckt zu werden.
Wer aus der Vergangenheit nichts Nennenswertes vorzuweisen hat, wird darüber auch nicht sprechen. Dass nun offensicht zwei Kandidaten da richtig etwas anzubieten haben, hat Herrn Michalla scheinbar nicht gefallen, obwohl er das mit der notwendigen Erfahrung ja eigentlich richtig erkannt hat. Der Wähler wird wissen, wem er dieses wichtige Amt zutraut.
Und mit den politischen Zielen und Absichten eines Landrats ist das auch so eine Sache. Politik wird im Kreistag gemacht und der ist bis 2016 gewählt. Der Landrat hat aufgrund seiner Position als Hauptverwaltungsbeamter eine Stimme im Kreistag und das sogar über das Jahr 2016 hinaus. Mit markigen Aussagen darüber, was sie als Landrat alles politisch erreichen wollen, sollten sich daher alle vier Kandidaten richtigerweise zurück halten. Das tun sie auch, nur Herrn Michalla gefällt das nicht.

Hermann Schmidtchen

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Vier Kandidaten, ein Amt

16.07.2013

Die DEWEZET hat den vier Landratskandidaten Gelegenheit gegeben, sich sich bei den Wählern vorzustellen.

Hier finden Sie die Bewerbung unseres Landratskandidaten Hermann Schmidtchen.

Quelle: DEWEZET vom 16.07.2013

Nachgefragt bei Hermann Schmidtchen - Interview bei Radio Aktiv

14.07.2013

Am 14.07.2013 stand Hermann Schmidtchen bei Radio Aktiv Rede und Antwort zu den Themen:

- Bildung, Schule und Inklusion
- Integration
- Demografischer Wandel - Risiken und Chancen
- Erneuerbare Energien
- Landkreis - Kooperation und Fusion
- Leben auf den Lande.

NDZ - Landratskandidat im Portrait

08.07.2013

Quelle: NDZ vom 08.07.2013

Die NDZ zeichnet in ihrer Ausgabe vom 08.07.2013 ein realistisches, objektives Portrait des Landratkandidaten der UNABHÄNGIGEN."

Dort, wo im Landkreis die DEWZET zwar auch gelesen wird, gehört ebenfalls zur Lektüre der Bad Münderaner die Neue Deioster Zeitung (NDZ).

Ihren Lesern stellt diese Zeitung nun die Landratskandidaten vor.

Für diese Unterstützung: Ein herzliches Dankeschön.

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Landratskandidat beim Fürstentreff

07.07.2013

Foto: Klaus-Peter Wennemann

Fürstentreff in Bad Pyrmont - Landratskandidat Hermann Schmidtchen auch in diesem Jahr dabei."

Das Wetter konnte nicht besser sein - warm und trocken. So stellt sich das aus nah und fern angereiste Publikum den Fürstentreff und Bad Pyrmont vor.

Wieder herrlich anzusehen, die Damen, Herren und Kinder mit ihren historischen Kleidern und Anzügen.

Vor dem Umzug ergab sich noch die Gelegenheit für politische Gespräche am Rande, die aber keineswegs im Mittelpunkt standen. Klaus-Peter Wennemann der sich hier als Marschall "getarnt" hat, sei für das Foto gedankt.

Insgesamt eine Veranstaltung für die der Stadt Bad Pyrmont und dem Verein Fürstentreff mit seiner Vorsitzenden Heidi Bretz ein ganz herzliches Dankeschön gebührt.

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Landratskandidat bei "Freedom of the City"

06.07.2013

Foto: Torsten Schulte

Zwei Landratskandidaten treffen sich bei "Freedom of the City."

Bei herrlichem Sonnenschein nahmen Bürgermeisterin Ursula Wehrmann und viele Hamelner in diesem Jahr vielleicht letztmalig an der Parade "Freedom of the City" des britischen Pionierregiments teil. Hermann Schmidtchen war selbstverständlich mit dabei.

Mit dieser Parade nehmen die Pioniere ihr verbrieftes Recht wahr, unter Waffen durch die Stadt zu marschieren.

Bereits in diesem Jahr wird eine Kompanie des Regiments, im kommenden Jahr das gesamte Regiment aufgelöst.

Die Ära "Britische Soldaten in Hameln" wird dann leider beendet sein.

Nach Ende der Parade bot sich noch Gelegenheit zum politischen Gedankenaustausch zwischen den beiden Landratskandidaten Hermann Schmidtchen (Unabhängige) und Torsten Schulte (B90/Die Grünen).

Auch der Besuch des "Tag der offenen Tür" auf dem Wasserübungsplatz an der Ohrschen Landstraße an dem auch deutsche Reservisten der Kreisgruppe Weserbergland teilnahmen, war zu empfehlen.

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Landratskandidat stellt sich bei proBürger vor

04.06.2013

Landratskandidat Hermann Schmidtchen nutzt die Gelegenheit und stellt sein Wahlprogramm den Mitgliedern von proBürger vor.

Nachdem der offizielle Teil der Jahresversammlung von proBürger abgearbeitet und Helmuth Mönkeberg in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt worden war, hatte Hermann Schmidtchen Gelegnheit, sich und sein Wahlprogramm zu präsentieren.

Gespannt folgten die Zuhörer seinen Ausführungen zum demografischen Wandel, in dem Hermann Schmidtchen die Herausforderung der nächsten Jahre sieht.

Nicht die steigende Anzahl älterer Menschen sondern die sinkende Zahl an Geburten seien das Problem des Landkreises.

Er verwies darauf, dass die Anstrengungen eines neuen Landrats sich genau auf die Lösung dieser Aufgabe konzentrieren müssen. Rahmenbedingungen schaffen, die es den Familien wieder möglich macht, sich für Kinder zu entscheiden.

Aber auch zu allen anderen Fragen wie Kreisfusion, Bildung, Wirtschaftsförderung, Personennahverkehr und Energiewirtschaft stand Hermann Schmidtchen Rede und Antwort.

Landratskandidat beim Tag der Kulturen

22.06.2013

Foto: Andrea Gerstenberger

Der Landratskandidat der UNABHÄNGIGEN mit seiner Ehefrau Sigrid wird von Andrea Gerstenberger beim Tag der Kulturen in Emmerthal entdeckt.

Bereits zur offiziellen Eröffnung um 14.00 Uhr waren Sie vor Ort, um gemeinsam mit zahlreichen Besuchern einen wunderschönen, unterhaltsamen Tag mit vielen Gesprächen zu erleben.

Die rote Rose war übrigens kein Wahlkampf-Geschenk des SPD-Landratskandidaten, sondern für Iris Capobianco von den FWE/DIE UNABHÄNGIGEN bestimmt, die an diesem Tag ihren Geburtstag feierte. Iris hatte es sich nicht nehmen lassen, am Grill Gäste der Veranstaltung mit leckeren Bratwürstchen zu erfreuen.

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Landratskandidat - Hermann Schmidtchen

13.06.2013

Quelle: DEWEZET vom 13.06.2013

Bürgerversammlung - Konversion

05.06.2013

Quelle: DEWEZET vom 05.06.2013

Das war schon einmal ein Anfang, wenngleich die etwas langatmigen Einführungsvorträge die interessierten Bürger zunächst auf eine Geduldsprobe stellten.

Der Vorschlag von Hermann Schmidtchen, von dem Erstzugriffsrecht Gebrauch zu machen und z.B. das Rathaus der Stadt in die Linsingen Kaserne zu verlegen, wurde von den Vertreten der Stadtverwaltung erst wirklich ernst genommen, als auch von anderen Bürgern diese Idee unterstützt wurde. Zumindest für die Zeit der Renovierung böte sich diese Möglichkeit an. Aber auch andere Vorstellungen, wie die Nutzung der Kasernenfläche mit ihren Gebäuden für die IGS, verdienen eine sorgfältige Überprüfung.

Zu Recht wurde auch die Frage nach einer "Vision" aufgeworfen, die seitens der Stadtverwaltung unbeantwortet blieb.

Die Stadtverwaltung wäre vermutlich gut beraten gewesen, die Gesprächsleitung in der Diskussionsphase in neutrale Hände eines Moderators zu legen. So konnte der Eindruck entstehen, dass die Vorschläge der Bürger durch die "Fachleute" auf dem Podium sogleich einer Beurteilung auf Machbarkeit unterzogen und bewertet wurden. Für zukünftige Beteiligungen der Bürger - nicht erst, wenn die Pläne fertig und unveränderbar sind - sollte dies berücksichtigt werden.

Hermann Schmidtchen

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UNABHÄNGIGE wollen eigenen Landratskandidaten

29.05.2013

Der erweiterte Vorstand des Vereins DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. hat einstimmig beschlossen, der Mitgliederversammlung vorzuschlagen, einen eigenen Kandidaten für die Landratswahl aufzustellen. Zur Kandidatur hat sich erneut Hermann Schmidtchen bereit erklärt. Eine Mitgliederversammlung und die Aufstellungsversammlung werden am 12.Juni 2013 um 19.00 bzw. 20.00 Uhr im Gasthaus Zur Linde, An der alten Fähre, 31860 Emmerthal durchgeführt.

gez. Hermann Schmidtchen

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Konsens - oder Gegenkandidat?

21.05.2013

Nach dem tragischen Tod von Landrat Rüdiger Butte wird bereits nach nur zwei Jahren erneut die Wahl eines Landrats für den Landkreis Hameln Pyrmont erforderlich. Es zeichnet sich ab, dass die Wahl zusammen mit der Wahl zum Deutschen Bundestag am 22.09.2013 durchgeführt werden soll.
Über Kandidaten für das Amt des Landrats wird zurzeit wohl bereits in allen Parteien und Gruppierungen zumindest nachgedacht.
Die DEWEZET arbeitet eifrig an dem Szenar „Konsenskandidat – vorzugsweise Carsten Vetter". Diese Lösung soll auch den Vorstellungen aller Fraktionen und poltischen Gruppierungen im Kreistag entsprechen – nur der von Schmidtchen nicht, heißt es am 18.05.2013 in einem Artikel im Teil Weserbergland dieser Zeitung.

Konsenskandidaten hat es in der jüngsten Vergangenheit in Deutschland bereits gegeben. Auch Bundespräsident Joachim Gauck wurde als sogenannter Konsenskandidat der Bundesversammlung zur Wahl gestellt und im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt. Seine Gegenkandidatin war die von der Partei DIE LINKE gestützte Beate Klarsfeld.
Auch für die Wahl des Duisburger Oberbürgermeisters wurde 2012 zunächst ein Konsenskandidat gesucht, was jedoch scheiterte. Der SPD Kandidat erhielt im ersten Wahlgang ca. 48% der Stimmen, was für die direkte Wahl nicht reichte. Erst im zweiten Wahlgang setzte er sich gegen den CDU Gegenkandidaten durch.
Ohne auf die Gründe für die jeweiligen Wahlen einzugehen, stellt sich die Frage, was haben die Wahlen zum Oberbürgermeister bzw. zum Landrat gemein und was unterscheidet sie von der Wahl des Bundespräsidenten?

Mit dieser Frage setzt sich ein Kommentar in der WAZ vom 22.02.2012 kritisch auseinander:

Breitest möglicher Konsens
Die Parteien stellen dafür Ansprüche zurück, springen über ihren Schatten und sehen sich bei der Auswahl des designierten Amtsträgers plötzlich zum breitest möglichen Konsens genötigt. In Berlin haben sie auf diesem Weg eine solche Lichtgestalt gefunden, in Duisburg suchen sie noch.
Der Wunsch nach einem gemeinsam getragenen Kandidaten mag derselbe sein, die Ebenen jedoch bergen einen gravierenden Unterschied. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt, die Parteien nehmen den Bürgern daher keine Wahlentscheidung ab, wenn sie sich vorab auf einen Kandidaten einigen. Genau das könnte aber bei dem beabsichtigten Konsenskandidaten in Duisburg der Fall werden.

Die Bürger sollten eine Wahl haben
Ein Oberbürgermeister wird direkt von seinen Bürgern gewählt , daher sollten die Bürger auch tatsächlich eine Wahl haben. Diese Voraussetzung bei der Neuwahl im Juni zu schaffen, das ist eben jene ureigene Aufgabe der Parteien, wie sie im ersten Paragrafen des Parteiengesetzes verankert ist.
Ein einziger „starker" Kandidat aber, den vier der fünf etablierten Parteien gemeinsam ins Rennen schicken, schränkt die basisdemokratische Mitbestimmung ein. Das Votum der Bürger nehmen die Parteien damit vorweg. Dieser Aspekt ist vor lauter Duisburger „Harmoniesucht" bisher völlig untergegangen. Insofern wird es sich für die Wähler nicht zu einem demokratischen Drama entwickeln, wenn das Bündnis an der gemeinsamen Kandidatenkür scheitern sollte.
Ohnehin bleibt bei allem bisher geäußerten Einklang zu beachten: Auch diese Form der Kandidatensuche wird mitunter vom Taktieren der einzelnen Beteiligten geprägt sein. Trotz aller ehrenhaften Absichten, mit der Neuwahl einen Neuanfang zu gestalten und Bürger künftig stärker mit ins Boot zu holen, wird die Parteiendemokratie auch in Duisburg nicht aufhören zu existieren.

Diese Betrachtungen sollen Anlass geben, über den Ansatz, einen Konsenskandidaten zur Wahl des Landrats für Hameln-Pyrmont zu stellen, noch einmal nachzudenken.
Zum Konsens gehört übrigens auch, dass mit allen im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen über den Konsens zumindest gesprochen worden wäre, bei welcher Gelegenheit auch immer. Das ist mit den UNABHÄNGIGEN im Landkreis bisher nicht geschehen.
Insofern kann es nicht verwundern, wenn DIE UNABHÄNGIGEN über einen eigenen Kandidaten nachdenken und die personellen Möglichkeiten ausloten.

Hermann Schmidtchen

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Zum Bericht "Fast alle hoffen auf das Ja-Wort Vetters" in der DEWEZET vom 18.05.2013

18.05.2013

Der erweiterte Vorstand des Vereis DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. wird sich in seiner Sitzung am 23.05.2013 auch mit der Frage eines eigenen Kandidaten für die Landratswahl befassen. Erst in diesem Zusammenhang werden Personalfragen behandelt werden.

Hermann Schmidtchen, 1.Vorsitzender

Nachruf Landrat Rüdiger Butte
Fraktion „Die Unabhängigen" im Kreistag Hameln-Pyrmont
Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.

Mit Betroffenheit, Bestürzung, Ratlosigkeit und Hilflosigkeit haben die Fraktion „Die Unabhängigen„ und der Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V. das Ableben des Landrates Hameln-Pyrmont, Rüdiger Butte zur Kenntnis nehmen müssen!
Rüdiger Butte war nicht nur Landrat, sondern unser aller Landrat, Landrat der Menschen und Herzen, auch über den Kreis Hameln-Pyrmont hinaus.
In seiner ehrlichen, offenen, den Menschen zugewandten Art war er für uns stets ein Ansprechpartner in all unseren Anliegen!
Ehrlich, aufrichtig, pragmatisch begegnete er uns auf Augenhöhe und suchte mit uns zielorientiert nach Lösungsmöglichkeiten um politische Meinungsverschiedenheiten auszuräumen.
Der von Ihm geprägte Satz „ Der Landkreis Hameln-Pyrmont sei der schönste Deutschlands „ spiegelte seine Heimatliebe und die Verbundenheit mit den darin lebenden Menschen in besonderer Weise wieder.
Im treuen Dienen für seinen Landkreis wurde er Opfer eines nicht fassbaren Verbrechens.
Seiner Ehefrau, seinen Kindern und Großkindern gilt unser tiefstes Mitgefühl!

Die Fraktion „ Die Unabhängigen „ im Kreistag Hameln-Pyrmont
Gez. Ernst Nitschke, Fraktionsvorsitzender „ Die Unabhängigen „
Verein DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.
Gez. Hermann Schmidtchen, Vorsitzender

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IGS - Planung ist in die Zukunft gerichtetes Handeln

28.02.2013

Quelle: DEWEZET vom 23.02.2013

Ein klares Bekenntnis zur IGS mit integrierter gymnasialer Oberstufe am Schulzentrum Nord, das ist der Wille fast aller politischen Parteien und Gruppierungen im Hamelner Rat. Nur die FDP sieht das (noch) anders. Soweit , so klar: Wenn da nicht die Kosten wären. Jetzt sind es vermutlich mehr als zehn Millionen Euro für Ausbau der IGS mit Oberstufe, Inklusion und energetische Sanierung, berichtet zumindest die DEWEZET aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Kindertagesstätten, Schulen und Sport sowie dem Ausschuss Stadtentwicklung.
Ob das alles so kommen muss, soll ja nach dem gemeinsamen Willen von Landkreis und der Stadt Hameln erst ein Expertengutachten ergeben. Ob aber ein Architekt mit Erfahrung im IGS-Bereich wirklich die Frage beantworten kann, bleibt abzuwarten. Was will Hamelner Politik wirklich. Aus Sorge, damit die unbequeme Frage nach einer notwendigen Veränderung der bestehenden Schulstruktur, insbesondere im Bereich der Oberstufen, beantworten zu müssen, haben sich die Fraktionen dazu noch nicht öffentlich festgelegt.
Es geht doch nicht allein und schon gar nicht vorrangig um die Frage der Nutzung der bereits vorhandenen Infrastruktur am Schulzentrum Nord und ihre unausweichliche Erweiterung, wenn man das Albert Einstein Gymnasium unverändert erhalten will.
Richtig ist doch, dass mit dem Regierungswechsel in Hannover die Schullandschaft in Niedersachsen und damit auch im Landkreis Hameln-Pyrmont erneut in Bewegung geraten wird. Wenn die Gesamtschulen den Status einer Regelschule erhalten, haben wir eine zum heutigen Stand grundlegend veränderte Situation. Wer daher jetzt bereit wäre, zehn Millionen Euro oder mehr für den Ausbau der IGS mit Oberstufe plus in die Hand zu nehmen, ist bereit, Steuergelder zu verschwenden.
Bereits das Abwarten der Anmeldungen für die IGS und die Absicht voraussichtlich für die Aufnahme der neuen Klassen an der IGS Container bereit zu stellen, ist geeignet, Kosten unnötig zu erhöhen.

Insofern ist dem Rat der Stadt zu folgen, der am 28.02.2013 eine Entscheidung über Baumaßnahmen an der IGS zunächst noch einmal geschoben hat, um die Entwicklungen der Schülerzahlen an der IGS und die Ergebnisse des Expertengutachtens abzuwarten.

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Ratsmehrheit fordert Starenkästen

27.02.2013

Quelle: DEWEZET 27.02.2013

Nun ist das Vorhaben auf den Weg gebracht. Dabei geht es nicht vorrangig um stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen, die sogenannten Starenkäste. Den Unabhängigen und insbesondere Klaus Lamprecht, der den Antrag mit Nachdruck gefordert hat, geht es nicht um zusätzliche Geldeinnahmen für die Stadt Hameln. Es geht vielmehr um mehr Verkehrssicherheit und weniger Gefährdung der Anwohner der hoch belasteten Durchgangsstraßen durch Feinstaub, Stickoxide und Lärm.
Es bleibt jetzt zu hoffen, dass das Vorhaben nicht durch Landkreis und Polizei mit dem altbekannten Argument, Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen seien wirkungslos, abgewürgt wird.
Da jedoch die Ratsmehrheit hinter dem Antrag steht, besteht Aussicht auf Erfolg.

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Offener Brief zur IGS

24.01.2013

Offener Brief an die politisch Verantwortlichen

Stellungnahme für DIE UNABHÄNGIGEN:

Die Verfasser des Offenen Briefs sind offenbar der Überzeugung, die notwendigen politischen Entscheidungen im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der IGS könnten durch Artikel und Leserbriefe in der DEWEZET, Fachbeiträge des Philologenverbandes, Stellungnahmen der Elternvertretungen oder eilig einberufene Podiumsdiskussionen beschleunigt werden. Ihnen sei gesagt: So wird da nichts draus.

Fakt ist heute, dass die Entscheidung für den Aufbau der IGS unter Heranziehen der Sertürner Realschule aus heutiger Sicht ein Schnellschuss war. Die Basis, auf der die Entscheidung 2010 getroffen wurde, war nicht wirklich solide und tragfähig. Das einzige, was sich vor dem Hintergrund der großen Zahl Anmeldungen bestätigt hat, ist das Interesse und damit auch der Bedarf für eine IGS als alternative Schulform.

Angesichts der geradezu explodierenden Folgekosten kann es aber kein jetzt erst recht und weiter so geben. Der Kreistag und auch der Rat der Stadt Hameln haben zunächst einmal die „Notbremse" gezogen.
Wie sie wieder gelöst werden kann und wird, ist vereinbart. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Landkreis und Kommune wird sich erstmals Anfang Februar treffen. Die Schulen, die Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen werden beteiligt werden. Allerdings geht es nicht allein um die IGS. Vielmehr soll das gesamte Landkreis-Schulsystem, Schwerpunkt die Oberstufen, auf den Prüfstand. Erst die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden Aufschluss darüber geben, wie viele und auch wo mittel- und langfristig Oberstufen im Landkreis gebraucht werden.

Es wäre daher geradezu leichtfertig, dem AEG oder welcher Schule mit Oberstufe im Landkreis auch immer, vom Podium eine Bestandsgarantie zu geben oder der IGS eine Oberstufe zu versprechen.
Allen Beteiligten sei geraten, nun die erforderliche Geduld aufzubringen und die Ergebnisse abzuwarten. Wer jetzt glaubt, politisch Druck machen zu können und zu müssen, erreicht vielleicht, dass vorhersehbar Entscheidungen erneut über das Knie gebrochen werden. Dass Zeitdruck da ist, wissen Politik und Verwaltung selbst.

Hermann Schmidtchen, DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.

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Der Mann der unbequemen Themen - Ein Unabhängiger

04.01.2013

Quelle: NDZ vom 03.01.2013

In den Ergebnissen der jüngsten Meinungsumfragen zur Landtagswahl werden die Freien Wähler nur selten genannt. Umso bemerkenswerter ist daher, mit welch großem Engagement sich Helmuth Mönkeberg als Kandidat eben dieser Freien Wähler im Wahlkampf engagiert.
Helmuth Mönkeberg ist im Wahlkreis 36 und darüber hinaus nun kein Unbekannter. Aber die Mitbewerber der großen Parteien wissen auch, wo sie hin wollen: In den Landtag nach Hannover und zwar entweder als direkt gewählter Abgeordneter oder über die Liste.
Helmuth Mönkeberg – Vorsitzender der FWG proBürger und für DIE UNABHÄNGIGEN im Kreistag Hameln Pyrmont hat sich mit seiner Kandidatur für den Niedersächsischen Landtag die Latte selbst hoch gelegt.
Es bleibt zu hoffen, dass er von den Wählern auch als Kandidat der Freien Wähler als mit unserem Weserbergland verwurzeltes Urgestein der Unabhängigen erkannt und gewählt wird.
Wir drücken ihm die Daumen.

Hermann Schmidtchen, DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.

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AEG oder IGS? „Eine unnötige Diskussion" – Aber die Frage bleibt!

29.12.2012

Diese Frage wird die gemeinsame Arbeitsgruppe von Landkreis und Stadt Hameln, die der Kreistag und der Rat der Stadt Hameln beschlossen haben, ebenfalls zu prüfen und möglichst vorrangig zu beantworten haben. Geht es dabei doch um viele Millionen Euro, die sinnvoll investiert oder in Überkapazitäten nutzlos verbrannt werden können.

Unnötig, ja falsch war in der Tat die Feststellung des Vorsitzenden des Stadtelternrates, die IGS ersetze die Hauptschule und nicht das Gymnasium. So waren und sind IGS nicht angelegt. Sie stellen konzeptionell eine sinnvolle Alternative zu dem etablierten, dreistufigen Schulsystem dar. Das war bei der Entscheidung für die IGS in Hameln eigentlich klar, zumindest aber von den Befürwortern der IGS immer wieder beteuert worden.
Nun anhand von lediglich einem geringen Anteil der Schüler der IGS mit Gymnasialempfehlung etwas anderes belegen zu wollen, darf als Versuch bewertet werden, der IGS mit Vorsatz einen Imageschaden zuzufügen.

Den sehr sachlichen Argumente von Herrn Kluba, dargestellt in einem Artikel in der DEWEZET am 29.12.2012, kann nur Anerkennung gezollt werden. Fazit aus den Darstellung Herrn Klubas ist: Die IGS wird nur Erfolg haben, wenn sie zu einem möglichst frühen Zeitpunkt, um eine gymnasiale Oberstufe erweitert wird. Dann kommen auch die Schüler mit der Empfehlung Gymnasium.

Wenn ein Ergebnis der Analyse der gemeinsamen Arbeitsgruppe von Stadt und Landkreis sein sollte, dass die derzeit angebotenen Kapazitäten im Oberstufenbereich kreisweit ausreichen oder vor dem Hintergrund der Entwicklung der Schülerzahlen zu groß bemessen und/oder örtlich falsch aufgestellt sind, werden andere Lösungen entwickelt werden müssen.
Auch die Idee einer Albert Einstein – Gesamtschule darf dann kein Tabu sein. Alle Beteiligten sollten bedenken: Schule und Lehrer sind für die Schüler da, nicht umgekehrt.

Hermann Schmidtchen, DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont e.V.

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Kurz notiert - Eine Richtigstellung

15.12.2012

DEWEZET vom 15.12.2012

Nun ist das mit dem Fraktionsvorsitz und wo Schmidtchen hingehört geklärt.

Natürlich ist Herr Rieger auch direkt gewählt worden. Aber ob das jeweils für einen Sitz gereicht hätte, weiß nur Hare-Niemeyer. Dieses komplzierte Verfahren jedoch unter "kurz notiert" ausführlich zu erklären, sprengte wohl den Rahmen. Fest steht nur, wenn sich ein Kandidat nicht als Einzebewerber sondern auf einer Liste zur Wahl stellt, hat er seinen errungenen Sitz den Wählern und zumeist auch den Stimmen der Mitbewerber und den Stimmen der Liste zu verdanken. Das sollte auch Herr Rieger wissen.

Die 1. Reaktion der Presse

12.12.2012

Quelle: Dewezet vom 12.12.2012

Das Original der Gegendarstellung (s.u.) und die Pressemitteilung sind noch nicht ganz deckungsgleich. Die Richtigstellung ist aber in Arbeit. Eines vorab: Hermann Schmidtchen ist weiterhin UNABHÄNGIGER und natürlich nicht bei der Bürgerliste.

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"Grenzen der Respektlosigkeit überschritten"

10.12.2012

Quelle: DEWEZET vom 10.12.2012

Wer hier nun welche Grenzen der Respektlosigkeit überschritten hat, mag der Leser selbst entscheiden. Fest steht allerdings, was Herr Rieger da selbstgefällig behauptet: "...Ich habe die Bürgerliste 1995 gegründet, sie vier Perioden im Stadtrat und zwei im Kreistag geführt, bis heute, mit meiner Person!", haben Zeitzeugen der Kommunalwahlen 2006 und 2011 anders in der Erinnerung.

Gegendarstellung:

Die im Artikel „Grenzen der Respektlosigkeit überschritten" vom 10.12.2012 zitierte Behauptung „Ich habe die Bürgerliste 1995 gegründet und vier Perioden im Stadtrat und zwei Perioden um Kreistag geführt, bis heute, mit meiner Person!", ist unzutreffend und irreführend.
Zu den Kommunalwahlen 2006 haben sich Freie Wählergemeinschaften und Bürgerliste aus den Gemeinden des Landkreises auf einer gemeinsamen Liste „DIE UNABHÄNGIGEN – Freie Wählergemeinschaften und Bürgerliste Landkreis Hameln-Pyrmont" mit dem Kürzel DIE UNABHÄNGIGEN zur Kreiswahl gestellt. Diese Liste hat fünf Mandate errungen. Die gewählten Abgeordneten haben im Kreistag 2006 die Fraktion „Unabhängige – Bürgerliste" gebildet. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Herr Pernath (Bürgerliste) gewählt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Pernath aus der Fraktion wurde Herr Nitschke (Freie Wähler Emmerthal) Fraktionsvorsitzender. Die Fraktion endete mit Konstituierung des neuen Kreistags 2011.
Zu den Kommunalwahlen 2011 trat das Bündnis aus Freien Wählergemeinschaften und Bürgerliste, aber ohne die Bürgerliste Hameln, erneut zur Wahl an und hat zwei Mandate errungen. Die gebildete Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN hat heute drei Mitglieder und wird durch Ernst Nitschke geführt.
Herr Rieger hat als Kandidat für die Bürgerliste Hameln einen Sitz im Kreistag errungen und sich als Parteiloser jetzt der CDU-Fraktion angeschlossen.

Hermann Schmidtchen
DIE UNABHÄNGIGEN Hameln Pyrmont e.V.

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Mit der Gefahrenabwehrverordnung über das Ziel hinaus geschossen

Wo ist eigentlich das Problem?

Die Stadt Hameln hat eine Gefahrenabwehrverordnung erlassen. Darin ist – ja wohl, um Gefahren von den Bürgern abzuwenden – das Liegen auf einigen öffentlichen Plätzen und Wegen bei Androhung von Bußgeld verboten. Gegen diesen Paragraphen, kaum jemand kannte ihn, gab es bislang keine Einwände. Die Bürger, die vor den Gefahren unüberlegten Handelns geschützt werden sollten, haben ihn in Unkenntnis missachtet. Die Verwaltung hat ihn in Kenntnis möglicherweise aus Einsicht, Personalmangel oder gar Bequemlichkeit nicht durchgesetzt. Von verhängten Bußgeldern ist zumindest bisher nichts bekannt geworden.

Eigentlich kein Problem, bis dann die Fraktion Piraten/Linke und die DEWEZET mitten im Sommerloch sich dieses Themas angenommen haben. Ungeheuerlich, was sich die Verwaltung da wieder geleistet hat. Nicht etwa zum Schutz der Bürger, nein, aus purer Schikane, Bevormundung, was auch immer dem mündigen Bürger da zugemutet wird. Einhellige öffentlich geäußerte Meinung der Politik über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg: Die Verordnung muss an dieser Stelle geändert, entschärft werden.

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Warum dann aber erst so erlassen?

Liegen ob mit oder ohne Decke, ein Buch lesen und Siesta machen ist in Ordnung; aber nicht übernachten. Gegen ein bisschen Bier bestehen keine Einwände, aber keine Gelage und bitte niemanden stören. Essen und Trinken sind auch kein Problem, aber den Abfall wieder mitnehmen.

Da stellt sich doch die Frage, ob es für diese Grundsätze des Zusammenlebens in der Gemeinschaft wirklich eines Paragraphen in einer Gefahrenabwehrverordnung bedarf. Ja, meinte man 2011 nach einschlägigen Ereignissen bei Politik und Verwaltung. Was herausgekommen ist, ist schlicht der Schutz des Bürgers vor sich selbst. Möglichst viel verbieten, dann kann nur noch wenig passieren. Diese "Milchmädchenrechnung" ist aber im wahren Leben noch nie aufgegangen.

Wenn nun schon die Gefahrenabwehrverordnung - trotz Überlastung der Verwaltung - erneut überarbeitet werden muss, dann bitte nach dem Grundsatz: So wenig Verbote, wie irgend möglich. Und wenn schon verboten, dann das Verbot auch konsequent überwachen und Verstöße ahnden. Darüber kann dann in der DEWEZET – auch zur Abschreckung – berichtet werden.

Der Empfehlung, alles so zu belassen und großzügig auszulegen, sollten Politik und Verwaltung nicht folgen. Das überfordert mit Sicherheit die Mitarbeiter im Rathaus bzw. im Einsatz auf den Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen der Stadt und eigentlich auch den Rechtsstaat.

Und noch eines sei in diesem Zusammenhang erwähnt: Wenn wir Erziehung und Bildung unseren Kindern als Grundwerte und Voraussetzung für das Leben in der Gemeinschaft wieder mehr vorlebten, könnte vermutlich auf so manchen Paragraphen in Gesetzen oder Verordnungen verzichtet werden.

Hermann Schmidtchen, Wangelist

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